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APA-Artikel 28. Juli 2017

Republikaner legen abgespeckten Entwurf zur Krankenversicherung vor

In der zähen Debatte über eine Neufassung der Krankenversicherung in den USA haben die Republikaner im Senat einen abgespeckten Entwurf vorgelegt. Dieser sieht vor, das von Präsident Barack Obama ins Werk gesetzte Gesundheitssystem "Obamacare" in Teilen abzuschaffen.

Die Republikaner ringen um eine Mehrheit in den eigenen Reihen. Sie brauchen 50 Stimmen, um den Entwurf durchzubringen. Das von Mehrheitsführer Mitch McConnell vorgelegte Papier hat zwei zentrale Punkte. Zum einen würde die Versicherungspflicht für weite Teile der Bevölkerung aufgehoben werden. Zum anderen würde die Vorschrift abgeschafft, dass Unternehmen ihren Mitarbeitern eine Krankenversicherung zur Verfügung stellen müssen, oder andernfalls eine Art Strafsteuer riskieren.

Ursprüngliches Ziel der Republikaner war die seit sieben Jahren vehement ausgegebene Losung, "Obamacare" abzuschaffen und zu ersetzen. Die reine Abschaffung scheiterte in dieser Woche bereits im Senat.

Die Republikaner haben 52 Senatoren. Sie können sich höchstens zwei Abweichler in den eigenen Reihen erlauben. Bei einem Gleichstand von 50:50 fällt die entscheidende Stimme Vizepräsident Mike Pence zu.

apa.at

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