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APA-Artikel 29. Juni 2017

E-Card - Fotos sollen von Passämtern übermittelt werden

Hauptverbands-Chef Alexander Biach ist mit der vereinbarten Regelung für ein verpflichtendes Foto auf der E-Card im Gegenzug zur Abschaffung des Pflegeregresses zufrieden. Er finde sich in dem Vorschlag der Regierungsparteien wieder, sagte Biach im Gespräch mit der APA. Wichtig sei ihm, dass es für Versicherte und Sozialversicherung kostengünstig und technisch leicht realisierbar sei.

Die Fotos können aus Beständen der Landes- und Bundesbehörden, das heißt in der Regel von den Passämtern, übernommen werden. Damit entstünden den Bürgern keine zusätzlichen Kosten und auch für die Sozialversicherung gebe es keine Belastung, erläuterte Biach. Etwaige zusätzliche Kosten, die für Bürger entstehen könnten, die keinen Personalausweis oder Pass haben, decke das Finanzministerium durch Zahlung an die Sozialversicherung ab.

Durch den möglichen Zugriff auf die Fotobestände der Bundes- und Landesbehörden sei auch eine technisch leicht realisierbare Lösung gefunden worden. Außerdem ist vorgesehen, dass erst Jugendliche ab 14 Jahren das Foto auf der E-Card haben müssen.

Zum Einwand, dass er sich ursprünglich eine freiwillige Lösung gewünscht habe, erklärte Biach, ein freiwilliges Element sei dadurch gegeben, dass erst ab 2023 die Verpflichtung für das Foto auf der E-Card bestehe. Für die Sozialversicherung habe dies auch den Vorteil, dass ab 2020 eine neue Generation von E-Cards kommen wird und das Austauschprogramm dann bis 2023 durchgezogen werden könne.

apa.at

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