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APA-Artikel 11. Jänner 2017

Tiroler ÖVP ist sich bei Pflegeversicherung nicht grün

In der Tiroler ÖVP ist ein Streit um eine mögliche Pflegeversicherung entbrannt. Der Wirtschaftsflügel der Partei lehnte einen entsprechenden Vorschlag der VP-Arbeitnehmerseite nach Einführung eines solidarischen Pflegesicherungsbeitrages kategorisch ab. Diese sprach wiederum von "Ignoranz" und einem "eigenartigen Politikverständnis", einen Vorschlag abzulehnen, ohne ihn überhaupt zu kennen.

Dies sei "bedenklich", so die Landesobfrau des ÖAAB, Vize-Parteichefin und Bildungslandesrätin Beate Palfrader und der schwarze AK-Präsident Erwin Zangerl unisono. Konkret zielten Palfrader und Zangerl dabei auf Wirtschaftsbundobmann Franz Hörl ab. Dieser hatte laut einem Bericht der "Tiroler Tageszeitung" (Mittwochausgabe) einen Brief an alle ÖVP-Abgeordneten und Regierungsmitglieder geschickt, weil er nicht an einer Klubsitzung der Partei teilnehmen konnte. Darin lehnte er unter anderem den Pflegeversicherungs-Vorschlag rundweg ab und legte nach: "Die Wirtschaftskammer könnte einen Teil ihrer Beiträge für eine Pflegeversicherung verwenden und die Arbeiterkammer soll nachziehen". Die vorgeschlagene, solidarische Pflegeversicherung von einem Prozent sei nichts anderes als eine Erhöhung der Lohnnebenkosten, assistierte Hörl Wirtschaftskammer-Präsident Jürgen Bodenseer.

Der parteiinterne Konter folgte auf dem Fuß. "Man kann sich nur noch wundern, mit welcher Ignoranz manche Teile der Volkspartei Tirol mit den Vorschlägen der Arbeitnehmer-Seite umgehen", richteten Palfrader und Zangerl ihren Parteifreunden in einer gemeinsamen Aussendung scharf aus.

Auch sonst scheint es in der Tiroler ÖVP ein wenig zu rumoren. Parteichef und Landeshauptmann Günther Platter soll sich in der Klubsitzung laut "TT" empört über Aussagen von Zangerl über Arbeitslandesrat Johannes Tratter (ÖVP) gezeigt haben. Dieser hatte unter anderem gemeint, dass sich der Landesrat "erst im dritten Lehrjahr" befinde. Platter soll sich daraufhin schützend vor Tratter gestellt haben und gleichzeitig Landesrätin Palfrader kritisierte haben. Diese wies die Kritik jedoch zurück, schließlich habe sie sich ja von Zangerls Kritik an Tratter distanziert.

apa.at

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