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APA-Artikel 21. September 2016

Schweiz: Ärzte-Tarif Tarmed soll 2017 gleich bleiben

Am Ärzte-Tarif Tarmed soll sich bis Ende 2017 nichts ändern. Das sagte Gesundheitsminister Alain Berset am Mittwoch im Ständerat. Er habe von den Tarifpartnern das Einverständnis für diese Übergangslösung erhalten. Für 2018 will Berset mit den Tarifpartnern eine neue Lösung finden.

Die Tarmed-Verhandlungen waren im Sommer für gescheitert erklärt worden. Der Bund gewährt den Tarifpartnern aber eine Nachfrist von vier Monaten, um sich auf eine neue Tarifstruktur zu einigen.

Der Ärztetarif Tarmed, nach dem ambulante medizinische Leistungen vergütet werden, ist nicht mehr sachgerecht. Einige Leistungen können wegen des technischen Fortschritts heute viel günstiger erbracht werden als noch vor einigen Jahren, der Preis ist aber nicht gesunken. Neuere Leistungen hingegen sind teilweise noch gar nicht richtig im Tarif abgebildet.

Seit Jahren arbeiten Ärzteschaft, Krankenkassen und Spitäler daher an einer Tarmed-Revision. Dieser umfasst rund 4600 Positionen, und um viele davon wurde erbittert gefeilscht. Umstritten war auch, wie auf Kostensteigerungen im Gesundheitswesen reagiert werden sollte. Eine Art Ausgabenbremse, die den Krankenkassen vorschwebte, war für die Ärzte jedoch undenkbar.

Wegen unüberbrückbarer Differenzen hatte sich der Krankenkassen-Dachverband santésuisse schon früh aus den Verhandlungen verabschiedet. Der Krankenkassenverband curafutura von CSS, Helsana, KPT und Sanitas verhandelte allein mit Spitälern und Ärzten. Doch die Einigung, die im letzten April zu Stande gekommen war, fiel bei der Basis durch. Nur der Spitalverband H+ bekannte sich letztlich zur neuen Tarifstruktur.

Am 1. Juli erklärte das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) von Gesundheitsminister Alain Berset die Tarmed-Revision offiziell für gescheitert. Seit einer Gesetzesänderung von 2013 kann der Bundesrat selber einen Tarif erlassen, wenn der geltende nicht mehr sachgerecht ist und sich die Tarifpartner nicht auf eine Anpassung einigen können.

apa.at

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