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APA-Artikel 20. September 2016

CH: Parlament will mehr Effizienz in medizinischer Grundversorgung

Der Bund soll mehr und besser qualifizierte medizinische Fachleute ausbilden. Dafür hat das Parlament Gelder über acht Millionen Franken für die nächsten vier Jahre gesprochen. Ziel ist es, die Effizienz in der medizinischen Grundversorgung zu fördern.

Nach dem Ständerat hat am Montag auch der Nationalrat dem Bundesbeschluss über die Finanzhilfen zugestimmt. Er hatte in der Sommersession zwar die gesetzliche Grundlage geschaffen, die Mittel aber damals verweigert. Damit ist das Geschäft nun bereit für Schlussabstimmung.

Das Programm zur Förderung der Interprofessionalität soll ein konkreter Beitrag zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative sein. Der Bundesrat hatte diese Ergänzung des Gesundheitsberufegesetzes im Rahmen der Fachkräfteinitiative nachträglich eingebracht.

Das Parlament hat aber zwei Einschränkungen angebracht. Erstens soll es sich bei den acht Millionen Franken um einen maximalen Betrag handelt. Zweitens müssen die Zahlungskredite haushaltsneutral sein.

Bereits früher geeinigt hatte sich das Parlament beim Gesundheitsberufegesetz. Angesichts der demografischen und gesundheitspolitischen Herausforderungen war das Gesetz in den Räten unbestritten.

Übergeordnetes Ziel des Bundesrates ist es, mehr und besser qualifizierte Gesundheitsfachleute auszubilden. Das neue Gesetz soll die Ausbildungen attraktiver machen und dadurch sicherstellen, dass in der Schweiz in Zukunft ausreichend gut qualifizierte Gesundheitsfachleute zur Verfügung stehen.

Es formuliert landesweit einheitliche Anforderungen an die Ausbildungen für die Pflege, die Physiotherapie, die Ergotherapie, Hebammen, Optometristen und die Ernährungsberatung auf Bachelor-Stufe, die als berufsbefähigend gilt.

Das Gesetz legt bei allen Studiengängen gemeinsame allgemeine persönliche und soziale Kompetenzen fest. Auf Verordnungsstufe wird der Bundesrat unter Mitwirkung der betroffenen Hochschulen und der betroffenen Organisationen der Arbeitswelt für jeden dieser Gesundheitsberufe berufsspezifische Kompetenzen festlegen.

Weiter wird mit dem Gesetz ein nationales Register für Physiotherapeuten, Hebammen und die anderen neu gesetzlich reglementierten Gesundheitsberufe geschaffen.

Im Register sollen unter anderem Disziplinarmassnahmen festgehalten werden, etwa im Fall von Missbrauch oder Misshandlung von Patienten. Dadurch soll vermieden werden können, dass eine fehlbare Fachperson nach Entzug der Bewilligung in einem anderen Kanton unbemerkt ihre Arbeit wieder aufnimmt.

apa.at

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