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APA-Artikel 15. September 2016

Gemeinsame Spitalgruppe beider Basel nimmt Form an

Die Fusion des Universitätsspitals Basel (USB) und der Baselbieter Kantonsspitäler (KSBL) zu einer Spitalgruppe beider Basel nimmt Form an: Durch die bis 2020 angestrebte Fusion sollen mindestens 70 Millionen Franken im Jahr eingespart werden.

Seit der Ankündigung der Zusammenlegungsabbsicht zwecks Kostendämpfung Mitte 2015 war um die finanziellen Eckdaten und die konkreten Aufgaben für die vier Standorte gerungen worden. Am Donnerstag legten die Gesundheitsdirektoren Thomas Weber (BL) und Lukas Engelberger (BS) vor den Medien in Münchenstein BL ihre Karten offen.

Keines der vier bestehenden Spitäler in Basel, Liestal, Bottmingen BL (Bruderholzspital) und Laufen BL soll aufgegeben werden. Dagegen werden die Aufgaben neu zugeordnet, wobei manche Standorte Spezialgebiete für die ganze Gruppe übernehmen sollen. Dabei soll das alte Bruderholz-Akutspital zur Tagesklinik umgebaut werden. Mit der Schwerpunktsetzung resultiert unter dem Strich ein Bettenabbau.

"Auch bei konservativen Schätzungen" werden die betrieblichen Einsparungen auf insgesamt mindestens 70 Millionen beziffert. Die beiden Kantone sollen im ersten Jahr um 10 Millionen entlastet werden.

Bei den stationären Leistungen macht die Entlastung für Basel-Stadt 3,5 Millionen und für Baselland 0,5 Millionen Franken aus. Baselland muss zudem 6 Millionen Franken weniger für gemeinwirtschaftlichen Leistungen aufbringen.

Billiger gehen soll es dank dem Abbau von Doppelspurigkeiten, dem Ausschöpfen von Synergien und Skaleneffekten bei Investitionen. Die Gesundheitsdirektoren versprechen eine personalverträgliche Umsetzung der Pläne. Die fusionierte Spitalgruppe soll einen neuen Gesamtsarbeitsvertrag bekommen. Noch offen ist die Wahl der Pensionskasse.

Auch noch festzulegen ist die Kapitalisierung der neuen Gruppe; die beiden Basel hatten ihre Spitäler schon aus den Kantonsverwaltungen ausgelagert. Die Anteile sollen dem eingebrachten Eigenkapital entsprechen; Ende 2015 wären so 71,5 Prozent auf Basel-Stadt entfallen. Später sollen maximal 30 Prozent des Kapitals an weitere öffentliche oder gemeinnützige Institutionen verkauft werden können.

Beide Basel sollen trotz den stark unterschiedlichen Kapitalanteilen an der Aktiengesellschaft mit Sitz in Basel gleiche Stimmrechte erhalten. Dank den erhofften betrieblichen Einsparungen soll die Spitalgruppe künftig ihren Betrieb und ihre Investitionen ohne kantonale Zuschüsse finanzieren können.

Die nun skizzierten Elemente werden in Entwürfe gegossen, die Mitte 2017 in Vernehmlassung gehen sollen. Die Rechtsgrundlagen sollen 2019 in Kraft treten, damit die Gruppe per 2020 gegründet werden kann.

Pendent ist im übrigen eine im Januar eingereichte Initiative zur Rettung des Bruderholzspitals. Sie will das alte Spital in seiner bisherigen Funktion erhalten und im Spitalgesetz festschreiben. Der Baselbieter Landrat hatte ferner die Regierung per dringliches Postulat aufgefordert, auch dessen Privatisierung zu prüfen.

apa.at

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