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APA-Artikel 5. Juli 2016

D: Bundestag vertagt Entscheidung über Arznei-Tests an Patienten

Zuerst sollten die Regeln für die Forschung an Demenzkranken gelockert werden, dann gab es ein Hin und Her über den richtigen Weg - jetzt tritt der Bundestag auf die Bremse. Das Thema ist zu brisant.

Der Bundestag hat die für diese Woche geplante Entscheidung über umstrittene Arznei-Tests an Demenzkranken überraschend abgesetzt. Über das ethisch heikle Thema soll nun erst im September entschieden werden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Fraktionskreisen. Umstritten ist, ob künftig Arzneimittel an schwerkranken Demenzpatienten getestet werden dürfen, die davon selbst nichts mehr haben.

Die Vertagung auf die zweite Septemberwoche wurde in der Runde der Fraktionsgeschäftsführer einvernehmlich beschlossen, wie die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Die Bundestagsvize-Präsidentin und frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), sagte der dpa: "Die Vertagung ist in Ordnung." Schmidt ist gegen die geplante Neuregelung.

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hatte solche Forschung an Patienten möglich machen wollen, wenn sie vorher in einer Patientenverfügung ihr Einverständnis gegeben haben. Dann war in den Koalitionsfraktionen überlegt worden, dass die Einwilligung nach verpflichtender ärztlicher Aufklärung in einer von der Patientenverfügung unabhängigen Probandenverfügung dokumentiert wird. Die Abstimmung über die ethisch heikle Frage an diesem Freitag sollte den Abgeordneten jenseits des sonst üblichen Fraktionszwangs freigegeben werden.

Ein der dpa vorliegender Antragsentwurf von Ulla Schmidt und anderen sah vor, dass eine klinische Prüfung nur stattfinden darf, wenn ein direkter Nutzen für die betroffene Person zu erwarten ist. Ein weiterer Entwurf sah eine Einwilligung vor, ohne eine ärztliche Aufklärung als Pflicht vorzuschreiben. Nun soll es mehr Zeit für eine gründliche Beratung geben.

apa.at

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