zur Navigation zum Inhalt
 
APA-Artikel 24. Juni 2016

CH: Zuordnung von komplexen medizinischen Eingriffen nicht anfechtbar

Für die Einteilung von besonders komplexen medizinischen Behandlungen in den Bereich der hochspezialisierten Medizin (HSM) ist das sogenannte HSM-Beschlussorgan verantwortlich. Gemäss Bundesverwaltungsgericht sind dessen Entscheide nicht anfechtbar.

Im konkreten Fall hatte das HSM-Beschlussorgan die Behandlung von Hirnschlägen der HSM zugeordnet und bestimmt, welche Behandlungen als komplex gelten. Dagegen klagten mehrere Spitäler vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVGer).

Dieses befand nun in einem Grundsatzurteil, dass gegen die Zuordnung nicht gerichtlich vorgegangen werden kann. Weil die Beschlüsse eine "unbestimmte Vielzahl von Menschen" betreffen und "eine unbestimmte Anzahl von Tatbeständen" regeln, sind sie nach Ansicht des BVGer "generell-abstrakter Natur".

Ausserdem definiere die Zuordnung nicht per se, welche Behandlungen von welchen Spitälern erbracht werden dürften. Dazu gebe es zu einem späteren Zeitpunkt ein Zuteilungsverfahren. Und schliesslich seien die Spitäler gar nicht legitimiert, eine Beschwerde zu erheben, weil sie bei der Zuordnung der Behandlung von Hirnschlägen keinen unmittelbaren Nachteil geltend machen konnten.

apa.at

Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare abgegeben.

Mehr zum Thema

<< Seite 1 >>

Medizin heute

Aktuelle Printausgaben