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APA-Artikel 27. Mai 2016

D: Ärztetag fordert Korrekturen am Asylpaket II

Der Deutsche Ärztetag hat Korrekturen an dem im März in Kraft getretenen Asylpaket II gefordert. Die Delegierten kritisierten am Mittwoch, dass als Abschiebungshindernis nur noch lebensbedrohliche oder schwerwiegende Erkrankungen gelten würden. Dieses widerspreche dem Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. "Soll letzteres garantiert werden, muss die Zugangsmöglichkeit zu einer medizinischen Versorgung für Asylsuchende in jedem einzeln zu prüfenden Fall gegeben sein", heißt es in einer Entschließung des Ärzteparlaments.

Weitere Änderungen seien bei den Regelungen zum beschleunigten Asylverfahren zum Beispiel für Menschen aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten notwendig. Bei diesen Verfahren entscheide das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge innerhalb einer Woche über den Asylantrag. Akute oder chronische Erkrankungen ließen sich in solch kurzer Frist weder sicher diagnostizieren noch ausschließen. Das Ärzteparlament sprach sich weiterhin dafür aus, allen Geflüchteten zeitnah eine vollwertige Krankenversicherungskarte auszuhändigen.

apa.at

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