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APA-Artikel 18. April 2016

Schweiz: Nationalratskommission befürwortet Gesundheitsberufegesetz

Die Ausbildungen für Pflegende, Hebammen oder Physiotherapeuten sollen vereinheitlicht werden. Zudem soll ein nationales Register für solche Berufe geschaffen werden. Nach dem Ständerat hat auch die zuständige Nationalratskommission das neue Gesundheitsberufegesetz gutgeheissen.

Die Kommission sprach sich ohne Gegenstimme für die Vorlage aus, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Einige Änderungsanträge hat sie jedoch nur knapp abgelehnt.

Zu reden gab etwa die Frage, welche Berufe durch das Gesetz geregelt werden sollen. Eine starke Kommissionsminderheit möchte dem Bundesrat die Kompetenz übertragen, dem Gesetz per Verordnung weitere Berufe zu unterstellen.

Umstritten war auch, ob eine gesetzliche Regelung der Masterstufe für Pflegende geschaffen werden sollte. Die Kommission folgte schliesslich dem Bundesrat und dem Ständerat und sprach sich dafür aus, nur den berufsbefähigenden Abschluss gesetzlich zu regeln.

Ja sagte die Kommission zu einer Ergänzung des Gesetzes, die der Bundesrat im Rahmen der Fachkräfteinitiative nachträglich einbrachte. Der Bundesrat will die gesetzliche Basis für ein neues Förderprogramm schaffen, dass die Effizienz in der Gesundheitsversorgung stärken soll.

Für die Umsetzung dieses Förderprogramms mit dem Namen "Interprofessionalität im Gesundheitswesen" beantragt er 8 Millionen Franken für die Jahre 2017 bis 2020. Die Kommission hat sich mit 13 zu 12 Stimmen dafür ausgesprochen.

apa.at

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