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APA-Artikel 15. April 2016

Gesundheit - Verhandlungen zur Primärversorgung schleppen sich weiter

Für die neuen Primärversorgungseinrichtungen im Gesundheitsbereich (PHC-Gesetz; "Primary Health Care") ist weiterhin kein Gesetz in Sicht. Nur bei einem einzigen Streitpunkt habe man bei einer Bürorunde am Freitag vernünftig diskutieren können, hieß es auf APA-Anfrage in der Österreichischen Ärztekammer (ÖÄK). Das Gesundheitsministerium wollte die Gespräche wie schon bisher nicht kommentieren.

Laut Kammeramtsdirektor Johannes Zahrl soll es nun immerhin "demnächst" eine Verhandlungsrunde auf politischer Ebene und damit unter Beteiligung von Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) geben. Wann genau, blieb offen. Auf Expertenebene wird Anfang Mai weitergesprochen.

Zum Beamtenentwurf für das Gesetz, von dem der "Standard" am Freitag berichtete, hieß es in der Kammer, dieser sei alt bekannt und werde seit Anfang März diskutiert. Laut diesem soll es neben dem bestehenden Gesamtvertrag zwischen Ärztekammer und Sozialversicherung künftig - zum Leidwesen der Ärztevertreter - auch einen Primärversorgungsgesamtvertrag geben, ohne Einigung auf diesen auch "Sonder-Einzelverträge".

In der Primärversorgung sollen Ärzte und Vertreter anderer Gesundheitsberufe künftig enger zusammenarbeiten, sei es in eigenen Zentren oder durch Vernetzung bestehender Einrichtungen. Profitieren sollen die Patienten, etwa durch längere Öffnungszeiten. Den Hausarzt abschaffen will man dadurch definitiv nicht, wird immer wieder betont - was seitens der Ärztevertreter aber in Zweifel gezogen wird.

apa.at

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