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APA-Artikel 14. April 2016

Schockbilder auf Zigarettenpackungen kommen

Zigarettenpackungen werden künftig mit Schockbildern und deutlicheren Warnhinweisen versehen. Eine entsprechende vom Gesundheitsministerium vorgelegte Novelle zum Tabakgesetz hat heute mit geringfügigen Änderungen den Gesundheitsausschuss des Nationalrats passiert. Neben den Koalitionsparteien stimmten auch die Grünen dafür, berichtete die Parlamentskorrespondenz.

"Rauchen ist tödlich - hören Sie jetzt auf", muss es künftig auf jeder Packung heißen. Mit der Novelle werden außerdem Zigaretten und Tabak mit charakteristischen Aromen und bestimmten Zusatzstoffen wie Menthol und Vitaminen sowie der Verkauf von Kautabak verboten und ein Zulassungsverfahren für neuartige Tabakerzeugnisse eingeführt. Vom Verbot des Versandhandels sind ausdrücklich auch E-Zigaretten und Liquids umfasst. Scharfe Kritik an der Novelle kam von der FPÖ, auch die NEOS orten bei der Umsetzung der EU-Richtlinie erhebliche Mängel.

Geringfügige Änderungen wurden vom Ausschuss bei den Übergangsfristen vorgenommen. Alte Zigarettenpackungen dürfen demnach nun doch noch bis zum 31. August 2016 von den Großhändlern an Trafiken ausgeliefert werden. An der endgültigen Deadline für den Verkauf - 20. Mai 2017 - ändert sich allerdings nichts. Darüber hinaus wurden die Bestimmungen betreffend die von den Trafikanten zu leistenden jährlichen Kontrollgebühren präzisiert und die Einbindung der Wirtschaftskammer vor Erlassung der Gebührenverordnung gesetzlich normiert.

apa.at

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