zur Navigation zum Inhalt
 
APA-Artikel 3. März 2016

Flüchtlinge - Österreichs Gesundheitswesen nicht überfordert

Österreichs Gesundheitswesen ist durch die eintreffenden Flüchtlinge bei weitem nicht überfordert. Die Kosten sind überschaubar. Probleme gibt es in der Bürokratie des Innenministeriums, hieß es Mittwochnachmittag beim Österreichischen Gesundheitswirtschaftskongress in Wien.

"Menschen auf der Flucht: Welche Rolle spielen Gesundheitseinrichtungen?", lautete der Titel einer Podiumsdiskussion österreichischer Experten mit deutscher Beteiligung. Der aus Österreich stammende Infektiologe Emil Reisinger, der an der Universität Rostock arbeitet und die Erstaufnahmeuntersuchungen im deutschen Bundesland Mecklenburg-Vorpommern organisiert hat, stellte die Flüchtlingszahlen in einen zeitgeschichtlichen Zusammenhang: "Das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlingswesen hat 1992 rund 490.000 Asylwerber registriert. 2015 waren es 500.000." In der Balkankrise von 1992 habe man damit eine ähnliche Situation problemlos geschafft.

Im österreichischen Gesundheitswesen sind die zusätzlichen Kosten durch Flüchtlinge und Asylwerber im Vergleich zu den Gesundheitsbudgets gering. "Uns sind ab September 2015 Gesundheitskosten von rund 650.000 Euro entstanden - und das bei einem Budget von 1,5 Milliarden Euro. Wir haben ganz andere Sorgen als die Flüchtlinge", sagte Reinhard Marczik, Leiter der Unternehmenskommunikation der steirischen Landesspitäler (KAGes).

An sich ist die versicherungsrechtliche Situation von Asylwerber klar geregelt. Jan Pazourek, Generaldirektor der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse (NÖGKK) sagte: "Die Erstuntersuchung von Asylwerbern ist Aufgabe des Innenministeriums, für alle Folgeuntersuchungen sind wir zuständig. (...) Asylwerber in Österreich sind per Gesetz in die Krankenversicherung einbezogen."

Wer als Asylwerber registriert und angemeldet sei, bekomme eine Sozialversicherungsnummer, zuständig sei dann die jeweilige Gebietskrankenkasse. Die Beträge - nicht kostendeckende 75 Euro pro Monat - zahlten dann Bund oder Bundesland. Der Asylwerber habe alle Ansprüche auf Sachleistungen der Krankenversicherung - genauso wie jeder österreichische Versicherte.

Doch Pazourek ist mit den Abläufen im Innenministerium unzufrieden. Das Ressort hätte die ihm zustehende Arbeit der Registrierung der Asylwerber "ungenügend" bewerkstelligt. "Bis vor kurzem hat ein Rückstau bei den Registrierungen in Österreich von 6.000 Personen geherrscht." Keine Registrierung, keine Krankenversicherung, Unklarheit über die Verrechnung der medizinischen Leistungen seien die Folge. Pazourek: "Ich übe Kritik am Innenressort." Es sei hier zu einem Versagen gekommen. "Ich frage mich, ob da nicht eine Strategie dahintersteckt", sagte der NÖGKK-Generaldirektor.

Schlechte Erfahrungen hat Pazourek auch mit Traiskirchen gemacht. "Wir haben einen Vertrag mit dem Innenministerium über die medizinische Versorgung in Traiskirchen. Und dann schlage ich die Tageszeitungen auf und lese dort von furchtbaren medizinischen Zuständen." Die Menschen in Traiskirchen seien aber bei der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse versichert. Das führt zu einem entsprechenden Leistungsanspruch. "Wir haben die letzte Rechnung (vom Innenministerium; Anm.) im August 2014 bekommen", sagte der Generaldirektor. Vereinbart sei eine monatliche Abrechnung. In Wien wurden die Probleme durch eine unbürokratische Behelfslösung mit der Wiener Gebietskrankenkasse überbrückt, berichtete Anita Bauer, Fachbereichsleiterin vom Fonds Soziales Wien.

Pazourek berichtete von einem Antrag von FPÖ und Grünen im NÖ-Landtag, der auf eine Reduzierung der Krankenversicherungsleistungen für Asylwerber auf eine "Basisversorgung" hinausgelaufen sei. Dies und auch die diskutierte Reduktion der Mindestsicherung würde die Integrationschancen für Flüchtlinge mit Sicherheit verringern, betonte er.

Eindringlich warnte der Ärztlicher Direktor der Caritas Wien, Thomas Wochele-Thoma, vor Obergrenzen bei der Aufnahme von Flüchtlingen: "Ich bin in Sorge, was passiert, wenn diese Obergrenze erreicht ist." Damit würde man die Betroffenen nur in die Illegalität bis hin zur Radikalisierung - keinesfalls zu einer Integration - führen.

apa.at

Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare abgegeben.

Mehr zum Thema

<< Seite 1 >>

Medizin heute

Aktuelle Printausgaben