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APA-Artikel 1. Februar 2016

Bremen: Gesundheitskarte für Flüchtlinge hat sich bewährt

Rund zehn Jahre nach der Einführung der Gesundheitskarte für Asylbewerber hat Bremen eine positive Bilanz gezogen. "Die Karte ist diskriminierungsfrei und ermöglicht den direkten Zugang zum Arzt - ohne Umweg über die Sozialbehörden", sagte Bremens Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur (dpa). In Bremen gebe es keine Anhaltspunkte dafür, dass es durch missbräuchliche Verwendung der Karte zu Problemen komme. Nach den bisherigen Erfahrungen seien mit Einführung der Gesundheitskarte weder die Zahl der Behandlungen gestiegen noch die Kosten pro Fall.

Die Maßnahme sei 2005 sozialpolitisch begründet gewesen. Unter anderem werde verhindert, dass Patienten eine Behandlung unnötig verschleppen. Die Sozialzentren würden zudem erheblich entlastet und das Vorsprechen der Patienten bei den Sozialbehörden entfalle. "Die Abrechnung über die Kassen stellt zudem sicher, dass die Vergütung der Ärzte auf derselben Basis stattfindet, auf der auch die Vergütung von Kassenpatienten geregelt ist", betonte die Politikerin.

Kritikern der Gesundheitskarte hielt Stahmann entgegen, dass kein System zu 100 Prozent sicher vor Fälschung oder Missbrauch sei. "Aber Flüchtlinge unter diesen Generalverdacht zu stellen, lehne ich entschieden ab. Ich sehe keinen Grund, die rechtsstaatliche Unschuldsvermutung ausgerechnet für Flüchtlinge außer Kraft zu setzen."

apa.at

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