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APA-Artikel 25. Jänner 2016

CH: Pflegefachpersonen sollen mehr Kompetenzen erhalten

Pflegefachpersonen sollen selbständiger arbeiten und mehr Entscheide in Eigenregie fällen können. Die Gesundheitskommission des Nationalrats (SGK) legt ihrem Rat eine entsprechende Gesetzesänderung vor. Ziel ist es, den Beruf attraktiver zu machen.

Neu sollen Pflegeheime, Spitex-Organisationen und selbstständige Pflegefachpersonen Grundpflegeleistungen auch ohne die Anordnung eines Arztes auf Kosten der Krankenversicherung durchführen können. Die SGK nahm den entsprechenden Entwurf am Freitag mit 17 zu 5 Stimmen bei 2 Enthaltungen an, wie die Parlamentsdienste mitteilten.

Die neue Regelung soll jedoch auf sechs Jahre befristet werden. Zudem sollen Pflegefachpersonen nur dann direkt mit den Krankenkassen abrechnen können, wenn diese mit ihnen einen Zulassungsvertrag abgeschlossen haben.

Diese beiden Massnahmen schlägt die SGK vor, nachdem in der Vernehmlassung die Befürchtung geäussert worden war, die neue Regelung könnte zu höheren Kosten führen. Der Entscheid, einen Zulassungsvertrag als Kriterium vorzuschreiben, fiel äusserst knapp: Den Ausschlag gab der Stichentscheid von SGK-Präsident Ignazio Cassis (FDP/TI).

Nun kann der Bundesrat zum Vorschlag Stellung nehmen. Er muss gemäss dem Entwurf auch festlegen, welche Leistungen die Pflegefachpersonen ohne Anordnungen einer Ärztin oder eines Arztes erbringen dürfen. Nichts ändern soll sich bei der medizinischen Behandlungspflege.

Die Gesetzesänderung wurde vom ehemaligen Berner SVP-Nationalrat Rudolf Joder angeregt. Ziel seiner parlamentarischen Initiative ist es, dem steigenden Pflegebedarf und der prekären Personalsituation in Spitälern und Pflegeeinrichtungen zu begegnen.

apa.at

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