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APA-Artikel 25. November 2015

Gesundheitsberufe-Register - AK drängt auf Umsetzung

Die Errichtung eines Gesundheitsberufe-Registers bei der Arbeiterkammer droht ein zweites Mal am Widerstand Salzburgs und Niederösterreichs zu scheitern. Die Länder haben die Kompetenz, die neue Behörde zu verhindern, was sie 2013 - trotz Gesetzesbeschluss - auch getan haben. Die Arbeiterkammer hofft dennoch auf eine Realisierung und legte sich dafür in einer Veranstaltung am Mittwoch ins Zeug.

"Das Register wäre ein taugliches Mittel, die Berufsangehörigen auf eine wertschätzende Weise sichtbar zu machen", stellte Arbeiterkammer-Präsident Rudolf Kaske den Beschäftigten im Pflegebereich und den Gesundheitsberufen in Aussicht. Die Allianz, die sich für ein Register ausspreche, werde immer größer, hieß es in einer AK-Aussendung. Im Mai hat das Gesetz erneut den Ministerrat passiert, der Beschluss im Parlament steht noch aus.

Neben den Gewerkschaften vida, GPA-djp, Öffentlicher Dienst und younion haben sich laut Kaske auch die ÖGB-Fachgruppenvereinigung für Gesundheits- und Sozialberufe sowie der Österreichische Gesundheits- und Krankenpflegeverband für das Register ausgesprochen. Mit an Bord sei auch die Sozialwirtschaft Österreich als großer Arbeitgeberverband.

Ohne Register für Gesundheitsberufe hätten Bund und Länder keine validen Planungsdaten, die gerade für eine optimale Gesundheitsversorgung nötig seien, so die Argumentation der AK. Allein die Frage, ob genügend Personen in den erforderlichen Gesundheitsberufen ausgebildet werden, sei ohne eine seriöse und umfassende Datengrundlage kaum zu beantworten.

Am Widerstand der beiden Länder hat sich allerdings nichts geändert. Salzburgs Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl (ÖVP) meinte im Ö1-"Morgenjournal", er halte überhaupt nichts davon, dass das Register von einer "Interessensgemeinschaft" (gemeint wohl Interessensvertretung, Anm.) geführt werde. Dies sei datenschutzrechtlich sehr bedenklich.

Ähnlich sieht man das laut dem Bericht in Niederösterreich. Argumentiert wird auch, dass einzelne Berufsgruppen ohnehin schon selbst Register führen. Außerdem seien 40 Prozent der Leute in diesem Bereich selbstständig, die Arbeiterkammer also die falsche Stelle für das Register.

Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) will dies nicht gelten lassen. Auch den Vorwurf der mangelnden Fachkompetenz oder eines Interessenskonflikts in der Kammer lässt sie nicht gelten. Man habe genau in diesem Punkt versucht nachzujustieren, meinte sie gegenüber Ö1. Es gebe einen Beirat, der prüfe, ob die Betroffenen über die Qualifikationen verfügen, die die Arbeiterkammer dann bescheinigen soll.

apa.at

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