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APA-Artikel 11. November 2015

Medikamentenkosten - Hauptverband und Pharmig bestätigen Einigung

Der Generaldirektor im Hauptverband der Sozialversicherungsträger Josef Probst und Pharmig-Präsident Robin Rumler haben gegenüber der APA die Einigung zur Verlängerung des Rahmenvertrages zur Begrenzung der Medikamentenkosten bestätigt. Neben Zahlungsleistungen der Pharmawirtschaft sieht die Vereinbarung auch ein gemeinsames Monitoring und die Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen vor.

Der schon in Begutachtung geschickte Gesetzesentwurf für Zwangsrabatte ist damit zumindest vorerst vom Tisch. Allerdings müssen der Vereinbarung noch alle rund 120 Pharma-Firmen zustimmen. Dies soll bis Anfang Dezember geschehen. Die Gefahr, dass dabei noch etwas schief gehen könnte, liegt für Probst bei "fast null". Rumler erwartet zwar auch, dass der Vertrag zustande kommt, er schränkt aber ein, dass es "kein leichter Weg" sei. Formal gesehen, soll der erstmals 2008 geschlossene Rahmenvertrag ab 1. Jänner um weitere drei Jahre verlängert werden.

Wie in dem nun auf Eis gelegten Gesetzesentwurf sieht die Vereinbarung vor, dass die Pharmawirtschaft im Jahr 2016 125 Millionen Euro an Rabatten gewährt. Für die Jahre 2017 und 2018 soll die Pharmabranche pro begonnenen Prozentpunkt an Kostensteigerung zehn Millionen Euro abliefern (für die ersten zwei Prozentpunkte fünf Mio. pro halbem Prozentpunkt). Gedeckelt sind diese Zahlungen allerdings mit jährlich 80 Mio. Euro (bei einer Kostensteigerung von acht Prozent).

Die vereinbarte Punktation sieht auch eine gemeinsames Monitoring der Kostenentwicklung rückwirkend ab 1. Jänner 2015 vor. Nachdem zuletzt beide Seiten mit unterschiedlichen Zahlen gerechnet haben, habe man jetzt auch die Berechnungsmethode für die Steigerungsraten außer Streit gestellt, bestätigten Probst und Rumler.

Vereinbart wurde schließlich auch, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Aufnahme der Medikamente in den Erstattungskodex angepasst werden sollen. Dazu wird eine gemeinsame Arbeitsgruppe eingesetzt, in die auch das Gesundheitsministerium eingebunden werden soll. Bis Mitte 2016 will man hier zu einem Ergebnis kommen, damit die Neuregelung mit 1. Jänner 2017 in Kraft treten kann.

Das "Gremium Gesundheitsziele" wird von der Pharmawirtschaft weiter unterstützt, wurde weiters vereinbart. Für Forschungsprojekte für sozial benachteiligte Gruppen, für Kinder und Jugendliche sowie für Prävention wird die Wirtschaft zwei Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung stellen.

Für Rumler ist die Einigung ein "klares Zeichen", dass moderne Medikamente den Patienten weiterhin so rasch wie möglich zur Verfügung gestellt werden. Der Pharmastandort Österreich mit Forschung und Entwicklung werde damit abgesichert. Probst sieht damit seinen Wunsch erfüllt, dass die Marktmechanismen für die Sozialversicherung auch weiterhin wirksam bleiben.

Nicht einig sind sich Pharmig und Hauptverband allerdings weiterhin in Bezug auf die sehr teuren Medikamente etwa zur Behandlung von Krebs oder Hepatitis. Dabei geht es um Arzneimittel mit einem Packungspreis über 700 Euro. 0,4 Prozent der Medikamente machen damit 25 Prozent der Kosten aus. Probst hält die Preisbildung für einzelne dieser Medikamente für "vollkommen unangemessen". Eine Lösung wäre nach seiner Ansicht aber eher auf europäischer Ebene zu erzielen. Rumler verwies hingegen darauf, dass für diese Medikamente sehr viel an Forschung investiert werde und sie auch sehr viel können. Die bisher unheilbare Hepatitis könne damit innerhalb von drei Monaten geheilt werden.

apa.at

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