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APA-Artikel 6. November 2015

Krankenhausreform: Abschläge bei schlechter Leistung

Mit der Krankenhausstrukturreform setzt Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) Eckpunkte um, auf die er sich Ende 2014 mit den Ländern verständigt hatte. Die Reform soll zum 1. Januar 2016 in Kraft treten. Zentrale Punkte der Reform:

- Generell soll es für außerordentlich gute Leistungen bei Operationen und Patientenversorgung Zuschläge geben, bei schlechten Leistungen Abschläge.

- Krankenhäuser, die durch anhaltend schlechte Qualität auffallen, laufen auf Dauer Gefahr, dass einzelne Abteilungen oder sogar das ganze Haus geschlossen werden.

- Mit dem Gesetz sollen Überkapazitäten bei den rund 2000 Kliniken in Deutschland abgebaut werden, ohne die Versorgung in der Fläche zu beeinträchtigen. Für Krankenhäuser, die für Notfälle wichtig sind, aber ansonsten nicht ausgelastet, soll es einen Sicherstellungszuschlag geben.

- Qualitätsprüfungen sollen auch dazu führen, dass sich Kliniken spezialisieren, also ausschließlich das tun, was sie am besten können. Auf diesem Wege soll die Patientensicherheit erhöht und die Zahl unnötiger Operationen eingedämmt werden.

- Die Krankenhäuser werden verpflichtet, Mindestmengen für bestimmte Leistungen festzulegen - zum Beispiel eine Zahl von Knieoperationen. Erbringt ein Haus dann eine Leistung, obwohl es hier die festgelegte Mindestmenge nicht erreicht, erhält es von der Krankenkasse keine Vergütung. Ein Haus wird also tunlichst vermeiden, planbare Leistungen zu erbringen, für die es nicht genügend Praxis nachweisen kann.

- Um die Umstrukturierungen zu finanzieren, soll ein Strukturfonds mit einem Volumen von bis zu einer Milliarde Euro geschaffen werden. Dafür sollen 500 Millionen aus dem Gesundheitsfonds kommen. Die Länder sollen im selben Umfang gegenfinanzieren.

- Das Gesetz führt laut Ministerium zu Mehrausgaben für die Kostenträger in Höhe von rund 0,9 Milliarden Euro in 2016, rund 1,9 Milliarden Euro 2017, rund 2,2 Milliarden Euro 2018, rund 2,4 Milliarden Euro 2019 und rund 2,5 Milliarden Euro im Jahr 2020. Von den Mehrausgaben entfallen etwa 90 Prozent auf die gesetzliche Krankenversicherung.

apa.at

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