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APA-Artikel 5. November 2015

Krankenhausreform: Abschläge bei schlechter Leistung

Mit dem Entwurf zur Krankenhausstrukturreform setzt Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) Eckpunkte um, auf die er sich Ende 2014 mit den Ländern verständigt hatte. Die Reform soll zum 1. Januar 2016 in Kraft treten. Zentrale Punkte der Reform:

- Generell soll es für außerordentlich gute Leistungen bei Operationen und Patientenversorgung Zuschläge geben, bei schlechten Leistungen Abschläge.

- Krankenhäuser, die durch anhaltend schlechte Qualität auffallen, laufen auf Dauer Gefahr, dass einzelne Abteilungen oder sogar das ganze Haus geschlossen werden.

- Mit dem Gesetz sollen Überkapazitäten bei den rund 2000 Kliniken in Deutschland abgebaut werden, ohne die Versorgung in der Fläche zu beeinträchtigen.

- Qualitätsprüfungen sollen auch dazu führen, dass sich Kliniken spezialisieren, also ausschließlich das tun, was sie am besten können. Auf diesem Wege soll die Patientensicherheit erhöht und die Zahl unnötiger Operationen eingedämmt werden.

- Die Krankenhäuser werden verpflichtet, Mindestmengen für bestimmte Leistungen festzulegen - zum Beispiel eine Zahl von Knieoperationen. Erbringt ein Haus dann eine Leistung, obwohl es hier die festgelegte Mindestmenge nicht erreicht, erhält es von der Krankenkasse keine Vergütung. Ein Haus wird also tunlichst vermeiden, planbare Leistungen zu erbringen, für die es nicht genügend Praxis nachweisen kann.

- Um die Umstrukturierungen zu finanzieren, soll ein Strukturfonds mit einem Volumen von bis zu einer Milliarde Euro geschaffen werden. Dafür sollen 500 Millionen aus dem Gesundheitsfonds kommen. Die Länder sollen im selben Umfang gegenfinanzieren.

- Für alle Kostenträger - insbesondere die gesetzliche und private Krankenversicherung sowie Bund und Länder - entstehen laut Gesundheitsministerium Mehrausgaben von rund 600 Millionen Euro im Jahr 2016. 2017 sind es rund eine Milliarde, 2018 rund 1,4 Milliarden, 2019 rund 1,5 Milliarden und 2020 rund 1,7 Milliarden Euro.

apa.at

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