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APA-Artikel 5. November 2015

Hospiz- und Palliativgesetz: Sterbenskranke nicht allein lassen

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will die Versorgung sterbenskranker Menschen verbessern. Sein Hospiz- und Palliativgesetz regelt die ambulante Versorgung Sterbender in der häuslichen Umgebung sowie die stationäre Versorgung in Hospizen, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern neu. Dafür sollen die gesetzlichen Krankenkassen voraussichtlich zusätzliche 200 bis 300 Millionen Euro in die Hand nehmen. Eckpunkte sind:

- Zur Stärkung der Hospizkultur und Palliativversorgung in Pflegeheimen und Krankenhäusern wird Sterbebegleitung ausdrücklicher Bestandteil des Versorgungsauftrages der sozialen Pflegeversicherung. Kooperationen von Pflegeheimen mit Haus- und Fachärzten zur Versorgung der Bewohner sind nicht mehr nur freiwillig, sondern "sollen" von den Vertragspartnern abgeschlossen werden. Ärzte, die sich daran beteiligen, erhalten eine zusätzliche Vergütung.

- Um insbesondere in ländlichen Regionen den weiteren Ausbau der sogenannten spezialisierten ambulanten Palliativversorgung zu beschleunigen, wird ein Schiedsverfahren für entsprechende Versorgungsverträge der Krankenkassen mit den versorgenden Teams eingeführt.

- Die finanzielle Ausstattung stationärer Kinder- und Erwachsenen-Hospize wird verbessert. Dazu soll der Mindestzuschuss der Krankenkassen erhöht werden. Zudem tragen die Krankenkassen künftig 95 statt bisher 90 Prozent der zuschussfähigen Kosten. Den Rest müssen Hospize durch zusätzliche Spenden aufbringen.

- Bei den Zuschüssen für ambulante Hospizdienste werden künftig neben den Personalkosten auch die Sachkosten berücksichtigt (etwa Fahrtkosten der ehrenamtlichen Mitarbeiter).

- Die Krankenkassen werden zur Beratung der Versicherten bei der Auswahl verschiedener Leistungen der Palliativ- und Hospizversorgung verpflichtet.

apa.at

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