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APA-Artikel 2. November 2015

Slowakischer Gesundheitsminister Cislak überstand Misstrauensvotum

In der Slowakei ist ein Misstrauensantrag gegen Gesundheitsminister Viliam Cislak gescheitert. Es war bereits der zweite Misstrauensantrag, den die Oppositionsparteien gegen den erst seit November 2014 amtierenden Minister stellten. Ähnlich wie schon im April stimmten am Freitagabend nur 38 von 112 anwesenden Abgeordneten für die Abberufung Cislaks.

Zum Sturz des Ministers wäre eine absolute Mehrheit von 76 der 150 Parlamentarier notwendig gewesen. Die Opposition hatte Cislak vorgeworfen, Verdachtsfälle von Korruption im Gesundheitswesen zu vertuschen statt aufzuklären. Das Gesundheitswesen gilt in der Slowakei laut Umfragen schon seit vielen Jahren als besonders stark von Korruption betroffen. Alle Gesundheitsminister der letzten Jahre versprachen deshalb mehr Transparenz. Sie scheiterten aber zumeist daran, dass sie diese nicht durchsetzen konnten oder gar selbst unter Korruptionsverdacht gerieten.

apa.at

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