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APA-Artikel 15. Oktober 2015

Hauptverband - Mc-Donald-Nachfolger soll noch heuer gewählt werden

Der Nachfolger für den in die ÖVP-Zentrale gewechselten Peter McDonald an der Spitze des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger soll noch heuer gewählt werden. Eine Vorentscheidung könnte aber bereits nächste Woche fallen, kündigte Peter Haubner, der Generalsekretär des ÖVP-Wirtschaftsbundes an, der für diese Funktion ein Vorschlagsrecht hat.

Geführt wird der Hauptverband bis zur Wahl eines Mc-Donald-Nachfolgers nun von den beiden Stellvertretern Bernhard Achitz und Martin Schaffenrath. Wie Achitz und Haubner im Gespräch mit der APA erläuterten, muss für den ausgeschiedenen McDonald ein Nachfolger in den zwölfköpfigen Verbandsvorstand gewählt werden. Dafür hat der Wirtschaftsbund ein Vorschlagsrecht. Die Wahl erfolgt in der Trägerkonferenz, in der die nächste reguläre Sitzung erst für den 15. Dezember geplant ist. Aus seiner Mitte wählt der zwölfköpfige Verbandsvorstand dann einen Vorsitzenden.

Die nächste Sitzung des Verbandsvorstandes ist für den 17. November angesetzt. Theoretisch könnte auch da bereits die Wahl des Vorsitzenden fallen, allerdings nur dann, wenn ein bereits jetzt in dem Gremium sitzender Vertreter gewählt werden würde. In Frage kämen dafür die Wirtschaftskammer-Vertreter Martin Gleitsmann, Heinz Becker und Michaela Kern sowie das Mc-Donald-Ersatzmitglied Sabina Schloffer. Haubner deutete allerdings an, dass man zuerst einen Nachfolger für McDonald in den Verbandsvorstand entsenden und dann den Vorsitzenden wählen wolle.

Die Entscheidung über das weitere Prozedere werde aber erst Mittwoch nächster Woche in einer Sitzung des Wirtschaftsbund-Präsidiums getroffen, kündigte Haubner an. Er ließ zwar vorerst offen, ob die Sitzung der Trägerkonferenz vorverlegt werden könnte, stellte aber klar, dass jedenfalls "noch heuer" im Verbandsvorstand der neue Vorsitzende gewählt werde.

Für Achitz, der nun interimistisch als erster Stellvertreter die Geschäfte führt, ist es nicht so entscheidend, ob die Wahl schnell erfolgt oder nicht. Wichtiger sei, dass im Hauptverband die Herausforderungen bewältigt werden - etwa die steigenden Heilmittelkosten, die Etablierung der neuen medizinischen Primärversorgung oder die Vorbereitung auf die Finanzausgleichsverhandlungen. Er habe schon den Übergang von Schelling zu McDonald "überlebt" und das werde auch jetzt so sein. Er werde die Geschäfte unaufgeregt und ordentlich weiterführen, versicherte Achitz.

Nicht in Frage gestellt wird von Achitz als Leitendem ÖGB-Sekretär das Vorschlagsrecht des Wirtschaftsbundes. Das ergibt sich auch aus den Mehrheitsverhältnissen im Verbandsvorstand. Es wurden zwar je fünf Mitglieder von Arbeiterkammer und Wirtschaftskammer sowie je eines von der Landwirtschaftskammer und der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst entsandt, allerdings gelten sieben Mitglieder als ÖVP-nahe, vier als SPÖ-nahe und einer wird der FPÖ zugerechnet.

Auch wenn weder Achitz noch Haubner mögliche Namen für einen McDonald-Nachfolger nennen wollten, ein Anforderungsprofil skizzierten sie bereits. Für den Wirtschaftsbund-Generalsekretär muss der Hauptverbands-Chef ein Kenner der Materie sein, eine gewisse Durchsetzungskraft und ein großes Verhandlungsgeschick haben. Für Achitz sollte der neue Vorsitzende "weit über der Parteipolitik stehen", die sozialpartnerschaftliche Zusammenarbeit pflegen und sich klar zur Selbstverwaltung bekennen. Formal muss der Hauptverbands-Chef Funktionär in einem Träger sein.

apa.at

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