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APA-Artikel 5. Oktober 2015

CH: Status quo zwischen Kantons- und Privatspitälern in Neuenburg

Im Kanton Neuenburg hat die Privatspitälergruppe Genolier Swiss Medical Network (GSMN) trotz Anträgen für elf weitere Bereiche keine zusätzlichen Leistungen auf der neuen Spitalliste erhalten. Die Neuenburger Kantonsregierung erachtet den fehlenden Gesamtarbeitsvertrag als grosses Hindernis.

Die Spitalliste ist für die Übernahme der Behandlungen durch die Krankenkassen entscheidend. Nur auf der Liste des Kantons vermerkte Leistungen für eine Klinik werden zu Lasten der Grundversicherung übernommen.

Im Kanton Neuenburg war die neue Spitalliste mit Spannung erwartet worden, weil das Netzwerk GSMN mit der Übernahme des Privatspitals La Providence in Neuenburg und der Klinik Montbrillant in La Chaux-de-Fonds auf Expansionskurs ist.

Das GSMN erhielt erneut den Einzug bei der Augenheilkunde, der Nephrologie und der Orthopädie auf der Spitalliste. Von den elf zusätzlich geforderten Bereichen wurde aber keiner bewilligt. Die Spitalliste 2016 bis 2022 sei aber nicht in Stein gemeisselt, betonte die Regierung am Freitag.

"Es ist an starkes Signal des Staatsrates" sagte Gesundheitsdirketor Laurent Kurth (SP) vor den Medien in Neuenburg. So sollen GSMN und die Neuenburger Kantonsspitäler den Dialog suchen und besser zusammenarbeiten.

Zunächst müsse allerdings das GSMN ein grosses Hindernis aus dem Weg räumen: Die Nicht-Unterzeichnung des Gesamtarbeitsvertrags (GAV) im Neuenburger Gesundheitswesen. Ob Genolier die Spitalliste akzeptiert oder diese juristisch anfechten könnte, ist offen.

"Wir sind ziemlich gelassen", sagte Laurent Kurth mit Blick auf die Rechtsprechung in diesem Gebiet. Allerdings könnte eine allfällige aufschiebende Wirkung das Inkrafttreten der Liste per 1. Januar 2016 verzögern.

apa.at

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