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APA-Artikel 2. Oktober 2015

CH: Krankenkassen gewinnen Tarifstreit in Graubünden

Die Bündner Spitäler und Kliniken müssen den Krankenkassen rund elf Millionen Franken zurückerstatten. Das ist die Konsequenz aus einem Tarifstreit, den das Bundesverwaltungsgericht zu Gunsten der Krankenversicherer entschieden hat.

Wie aus dem am Freitag publizierten Urteil hervorgeht, setzte das Bundesverwaltungsgericht den Taxpunktwert für Tarmed-Leistungen in den Ambulatorien der Bündner Spitäler und Kliniken ab Januar 2011 auf 82 Rappen fest.

Das Gericht hiess damit eine Beschwerde des Krankenkassenverbandes Santésuisse und knapp 50 Krankenversicherern gut. Es hob den von der Bündner Kantonsregierung festgesetzten Wert von 85 Rappen auf. Im Wesentlichen begründen die Richter ihren Entscheid damit, dass der entsprechende Tarif der frei praktizierenden Ärzten ebenfalls 82 Rappen betrage.

Die Bündner Regierung war eingeschaltet worden, weil sich die Tarifpartner, die Krankenkassen auf der einen sowie der Bündner Spital- und Heimverband auf der anderen Seite, nicht hatten einigen können über einen neuen Taxpunktwert für 2011. Die Kantonsregierung diktierte den Wert von 85 Rappen für ambulante Leistungen deshalb "hoheitlich".

Das Urteil der Bundesverwaltungsrichter ist endgültig und kann nicht mehr angefochten werden. Der Chef des Bündner Gesundheitsamtes, Rudolf Leuthold, sagte am Freitag auf Anfrage, es sei nun Sache der Tarifpartner, das Gerichtsurteil umzusetzen, was sehr aufwendig sei.

Leutholds Angaben zufolge geht es um die Verrechnung von bis zu zwei Millionen Franken pro Jahr. Dieses Geld wurde von den Heimen und Spitälern ab 2011 zu viel eingefordert und muss nun an die Kassen zurückfliessen.

apa.at

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