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APA-Artikel 29. Juli 2015

D: Korrupten Ärzten und Apothekern drohen drei Jahre Gefängnis

Die Bundesregierung will künftig Korruption im Gesundheitswesen mit bis zu drei Jahren Gefängnis ahnden. In besonders schweren Fällen von Bestechung oder Bestechlichkeit drohen Ärzten, Apothekern, Physiotherapeuten oder Pflegekräften sogar fünf Jahre Haft. Das sieht ein Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) vor, den das Kabinett an diesem Mittwoch (09.30 Uhr) verabschieden will.

Zudem will das Kabinett eine Neuregelung von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) beschließen, wonach jungen Asylsuchenden ein leichterer Zugang zu berufsorientierten Praktika ermöglicht werden soll. Die Verordnung geht auf eine Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zurück und steht im Zusammenhang mit einer Reihe von Regeln, die Flüchtlingen den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern sollen.

apa.at

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