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APA-Artikel 2. Juli 2015

D: Gröhe: Krankenhausreform verbessert Klinikfinanzen

Die geplante Krankenhausreform verbessert nach Einschätzung von Gesundheitsminister Hermann Gröhe die Finanzierung der Kliniken deutlich. Der CDU-Politiker versicherte am Donnerstag bei der ersten Lesung seines Krankenhausstrukturgesetzes im Bundestag, Patienten könnten sich auch künftig auf eine qualitativ hochwertige und gut erreichbare Versorgung im Krankenhaus verlassen.

Allerdings können nach seinen Worten gute Versorgung und gute Pflege nur gelingen, wenn das Klinikpersonal nicht dauerhaft überlastet sei. Deshalb sollen 2016 bis 2018 als Sofortmaßnahme 660 Millionen Euro für mehr als 6300 neue Pflegestellen zur Verfügung gestellt werden, erklärte er. Von 2019 an stünden dauerhaft 330 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.

Zuletzt wurde an Krankenhäusern gegen Personalmangel protestiert. Zudem wird seit Jahren bemängelt, dass die Länder ihrer Verpflichtung nicht nachkommen, ausreichend Investitionsmittel zur Verfügung zu stellen.

Das Gesetz bedarf nach Gröhes Angaben nicht der Zustimmung des Bundesrates und soll zum 1. Januar 2016 in Kraft treten. Im Kern sieht es vor, überflüssige Krankenhauskapazitäten abzubauen, ohne die regionale Versorgung zu beeinträchtigen.

Bei andauernd schlechter Qualität müssen Kliniken künftig Abschläge bei der Vergütung hinnehmen. Besonders gute Qualität soll dagegen besser honoriert werden. Das könnte auch dazu führen, dass sich Häuser auf solche Behandlungen konzentrieren, die sie am besten beherrschen.

Um die Umstrukturierungen zu finanzieren, soll ein Strukturfonds mit einem Volumen von bis zu einer Milliarde Euro geschaffen werden. Dafür sollen 500 Millionen aus dem Gesundheitsfonds kommen. Die Länder sollen im selben Umfang mitfinanzieren.

apa.at

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