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APA-Artikel 1. Juli 2015

Oberhauser bestätigt Arbeit an Primärversorgungsgesetz

Für die neu aufgestellte Primärversorgung im Gesundheitswesen soll eine eigene gesetzliche Grundlage geschaffen werden. Das hat Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) am Dienstag im Gesundheitsausschuss des Nationalrats bestätigt. Es soll darin u.a. um die bessere Vernetzung der einzelnen Gesundheitsberufe vor Ort gehen, sagte sie laut Parlamentskorrespondenz.

Die Ministerin erwähnte die Arbeit an der Regelung im Zusammenhang mit einem Antrag der FPÖ, in dem es um die Verbesserung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum ging. Zuletzt hat die Ärztekammer vor einem solchen Gesetz für die neuen Primärversorgungszentren gewarnt. Sie befürchtet, dass dadurch die von der Kammer verhandelten Gesamtverträge und die Einbindung in die Stellenplanung infrage gestellt wäre. Lieber wäre den Ärzten die Abwicklung wie bisher, also auf Grundlage des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG).

Im Gesundheitsausschuss mit Stimmen aller Fraktionen beschlossen wurden Ausnahmebestimmungen für die Streichung aus der Ärzteliste, die normalerweise nach sechs Monaten ohne Berufsausübung erfolgt. Mutterschutz, Karenz, der Bezug von Kinderbetreuungsgeld und maximal einjährige Studienaufenthalte im Ausland gelten künftig nicht als Streichungsgrund.

apa.at

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