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APA-Artikel 19. Juni 2015

Spitalsärzte - Streikabstimmung im Wiener KAV startet

Die Ärzte in den Spitälern des Wiener Krankenanstaltenverbunds (KAV) werden ab heute, Freitag, zu ihrer Streikbereitschaft befragt. Per Onlineabstimmung möchte die Wiener Ärztekammer wissen, ob man sich an einem Streik aufgrund der Umsetzung der neuen Arbeitszeitrichtlinien beteiligen würde. 3.713 Mediziner dürfen ihre Stimme abgeben. Das Ergebnis soll am 25. Juni vorliegen.

Es ist bereits die zweite Befragung, die die Ärztekammer durchführt. Auch die AKH-Ärzte durften bereits ihren Streikwillen kundtun - dabei hatten sich 94,7 Prozent für eine Teilnahme an Protestmaßnahmen ausgesprochen. Im größten Spital Österreichs wurde diese Drohung allerdings nie schlagend. Noch bevor das Ergebnis verkündet wurde, gab es eine Einigung zwischen Medizinischer Universität Wien und Betriebsrat.

Zwischen Stadt und Ärztekammer Wien sind die Fronten deutlich verhärteter, vor allem der Zuschlag für Nacht- und Feiertagsdienste blieb bis zuletzt Streitpunkt. Denn zusätzlich zur - ab 1. Juli in Kraft tretenden - Anhebung der Grundgehälter um gut 30 Prozent fordert die Kammer auch eine bessere Bezahlung der Wochenend-, Nacht- und Feiertagsdienste. So soll es etwa 200 Euro pro Nachtdienst und 300 Euro pro Wochenend- bzw. Feiertagsdienst zusätzlich geben.

Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) betonte stets, diese Forderung würde noch einmal 25 Millionen Euro kosten und das sei nicht drin. Ein Aufschnüren des Pakets hätte zudem Folgen für die anderen Spitäler Wiens und Österreichs, die bereits Lösungen beschlossen haben. Mehr Geld werde es nicht geben, bekräftigte sie zuletzt. Auch die Gehaltsreform der Primarärzte ist neuerdings Streitpunkt. Ursprünglich für 2017 vorgesehen, sollte sie nach Nachverhandlungen bis Ende 2015 durchgeführt werden. Nun will die Ärztekammer eine Umsetzung ab September 2015 mit rückwirkenden Zahlungen ab Juli 2015.

Auch innerhalb der Ärztevertreter war man sich nicht immer einig: So plädierten etwa die sozialdemokratischen Ärzte für eine Annahme des Angebots der Stadt Wien - was Ärztekammerpräsidenten Thomas Szekeres dazu veranlasste, seine Parteimitgliedschaft ruhend zu stellen. Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Ärzte, Marcus Köller, wurde als stellvertretender Kurienobmann der angestellten Ärzte abgewählt - ihm folgt nun Peter Weiss von der Fraktion Grüner Ärzte. Die Gewerkschaft der Gemeindebediensteten (GdG), die dem Angebot der Stadt schon im Jänner zugestimmt hatte, schloss einen Streik überhaupt aus.

Die Ärzte der Gemeindespitäler können sich unter http://gemeindespitaelerstreik2015.at/ über die Auswirkungen eines Streiks informieren. Selbst wenn die Abstimmung positiv ausgeht - wovon zumindest Szekeres ausgeht -, bedeutet das aber noch nicht zwingend eine Arbeitsniederlegung. Eine solche Maßnahme müsste noch von der Kurie der Ärztekammer abgesegnet werden.

apa.at

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