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APA-Artikel 18. Juni 2015

D: Bundesgerichtshof überprüft Gema-Gebühr für Zahnarzt

Müssen Ärzte noch Gema-Gebühren zahlen, wenn sie in ihrem Wartezimmer im Hintergrund Radio abspielen? Diese Frage prüft seit Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH). Den Karlsruher Richtern liegt der Streit zwischen einem Düsseldorfer Zahnarzt und der Gema - der Verwertungsgesellschaft für musikalische Urheberrechte - vor. Ob der BGH noch an diesem Donnerstag seine Entscheidung verkünden wird, blieb auch nach der Verhandlung am Mittag unklar. (Az.: I ZR 14/14)

Bisher waren Ärzte in Deutschland gebührenpflichtig. Der Zahnarzt hatte seinen seit 2003 bestehenden Lizenzvertrag mit der Verwertungsgesellschaft aber 2012 gekündigt und sich auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg berufen.

Dieser hatte im März 2012 in einem italienischen Fall entschieden, dass die Hintergrundmusik in einem zahnärztlichen Wartezimmer nicht gebührenpflichtig ist. Der BGH muss nun prüfen, ob diese Entscheidung auf Deutschland übertragbar ist.

Die Gema zieht Gebühren für Komponisten, Songtexter und Musikverleger ein und schüttet sie an die Urheber aus. Einen anderen Teil übergibt sie an die GVL (Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten), die das Geld an Plattenfirmen und Interpreten weiterleitet.

apa.at

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