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APA-Artikel 5. Juni 2015

D: Özoguz will bessere Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge

Mitte Juni steht im Kanzleramt das entscheidende Spitzentreffen zur Asylpolitik an. Die Flüchtlingsbeauftragte der Regierung, Özoguz, macht Hoffnungen auf einige Verbesserungen für Asylbewerber.

Die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), fordert eine reguläre Gesundheitsversorgung für Asylbewerber in Deutschland und spricht sich dabei auch für eine Kostenbeteiligung des Bundes aus. "Wir brauchen eine klare Regelung: Wer krank ist, muss direkt einen Arzt sehen dürfen", sagte Özoguz der Deutschen Presse-Agentur vor einer SPD-Konferenz zur Flüchtlingspolitik am Donnerstag in Berlin. Über die Details werde noch verhandelt. "Aber ich finde es richtig, wenn der Bund hier einen Großteil der Kosten übernimmt."

Bislang dürfen Asylbewerber in den meisten Bundesländern nicht direkt zum Arzt gehen oder einen Krankenwagen rufen, sondern brauchen dafür erst eine Erlaubnis der zuständigen Behörden oder der Flüchtlingseinrichtung. Özoguz nannte das absurd. "Der Pförtner einer Unterkunft kann nun mal schwer darüber entscheiden, ob jemand wirklich krank ist oder nicht."

Bund und Länder beraten derzeit über die bundesweite Einführung einer Gesundheitskarte für Asylsuchende, wie es sie bereits in Hamburg und Bremen gibt. Dort können Flüchtlinge mit einer Krankenkassenkarte sofort zum Arzt gehen - ohne Umwege über die Behörden. Nun ist eine Ausweitung dieses Modells auf weitere - oder alle - Bundesländer im Gespräch. Die Entscheidung über diese und andere Fragen der Flüchtlingspolitik soll am 18. Juni bei einem Spitzentreffen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) fallen. Derzeit feilen Arbeitsgruppen an Vorschlägen.

Özoguz sagte, es sei noch unklar, ob die Gesundheitskarte überall eingeführt werde. Dies wäre jedoch der sinnvollste Weg, mahnte sie. "Der jetzige Flickenteppich bei der Gesundheitsversorgung ist unhaltbar. Je nachdem, ob ein Flüchtling in Hamburg oder Hessen ankommt, erwartet ihn eine völlig unterschiedliche Situation", sagte die SPD-Politikerin. "Wir müssen zu einheitlichen Standards kommen. Es kann nicht sein, dass es da gravierende Unterschiede gibt."

Im Gespräch ist auch, Integrationskurse für Asylbewerber und Geduldete zu öffnen. Bislang haben sie keinen Zugang und damit kaum Möglichkeiten, Deutsch zu lernen. "Wir werden dafür mehr Geld brauchen", sagte Özoguz. "Bislang sind 50 Millionen Euro zusätzlich eingeplant. Aber das wird wohl nicht reichen. Ich gehe eher von der doppelten Summe aus." Auch gerade mit Blick auf die berufsvorbereitenden Sprachkurse werde mehr Geld nötig sein, sagte die SPD-Politikerin. Derzeit gibt der Bund pro Jahr 244 Millionen Euro für Integrationskurse aus, in denen Zuwanderer Deutsch lernen und Grundkenntnisse über das Land erlangen sollen.

Özoguz sagte, es gebe inzwischen bei allen Beteiligten die Einsicht, dass es sinnvoll sei, Asylbewerbern und Geduldeten eine Teilnahme an Integrationskursen zu ermöglichen. "Es gibt aber noch Diskussionen, für wen genau das gelten soll", erklärte sie. "Einig sind wir uns, dass das für diejenigen, die bei uns keine Chance auf Asyl haben, keinen Sinn hat. Das betrifft zum Beispiel einen Großteil der Asylbewerber vom Westbalkan. Aber alle anderen sollten schnell Zugang zu den Kursen bekommen, damit sie Deutsch lernen können. Sprache ist der Schlüssel zur Integration."

apa.at

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