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APA-Artikel 11. Mai 2015

D: Vor dem Ärztetag: Mediziner ringen um Geld und Macht

Hauen und Stechen bei den niedergelassenen Ärzten: Es geht um Geld und Macht. Bundesärztekammerpräsident Montgomery warnt vor einem nachhaltigen Imageschaden. Es gelte mehr über den Job zu reden, weniger übers Geld.

Die deutsche Ärzteschaft steht vor einer spannenden Woche. Am Montag trifft sich in Frankfurt die Vertreterversammlung der 17 Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen). Sie ist mit ihrem Spitzenverband, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), aber zurzeit völlig zerstritten und verlangt personelle Konsequenzen.

Ab Dienstag tagt dann, ebenfalls in Frankfurt, der 118. Deutsche Ärztetag, das "Parlament der Ärzteschaft". Zeit für intensive Gespräche auch mit Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), der wie üblich zum Auftakt redet.

Zwischen der KBV und den KVen ist aus dem Dauerkonflikt zwischen Fach- und Hausärzten in den vergangenen Wochen eine regelrechte Schlammschlacht geworden. Im Kern geht es um einen harten Verteilungskampf: Wer darf die zuletzt rund 37,5 Milliarden Euro verteilen, die die Kassen den niedergelassenen Ärzten für deren ambulanten Leistungen zuweisen? Mittendrin: Facharzt und KBV-Chef Andreas Gassen sowie seine für die Hausärzte zuständige Stellvertreterin Regine Feldmann. Inzwischen geht man an der KBV-Spitze juristisch gegeneinander vor.

Der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Querelen zeigten, dass die Funktionäre der Kassenärzte vor allem mit sich selbst beschäftigt seien - und mit dem Erhalt von Macht und Einfluss. Die Versorgung der Patienten stehe weniger im Vordergrund. Weigeldt deutet mit einem Hauch von Genugtuung darauf hin, dass "wir als Hausärzte deswegen ja schon um die Jahrtausendwende ... angefangen haben, eine andere Struktur aufzubauen, um wenigstens die hausärztliche Versorgung in Zukunft sicherzustellen".

Diese Hausärzte haben einen eigenen Verband gegründet und es mit Hilfe der Politik geschafft, Verträge mit Krankenkassen zu schließen, um so einen Teil des KV-Kuchens selbst verteilen zu können. Laut "Frankfurter Allgemeiner Zeitung" (Donnerstag) rechnen die Hausärzte inzwischen knapp eine Milliarde Euro außerhalb des KV-Systems ab.

Dieser Sonderweg fiel offenbar auch den Fachärzten positiv auf. Über den Spitzenverband der Fachärzte (SpiFa) versuchen diese, an den Erfolg der Hausärzte anzuknüpfen und eine eigene Abrechnungsstruktur als Konkurrenz zu den KVen aufzubauen.

Mehrere KV-Vorstände unterstellen Gassen, der bis vor kurzem auch noch SpiFa-Vorsitzender war, diese Abrechnungskonkurrenz befördert zu haben - und forderten mehr oder weniger direkt seinen Rücktritt als KBV-Chef. Andere wiederum fordern den Rücktritt Feldmanns. Ihr wird vorgeworfen, im Alleingang das Gesundheitsministerium aufgefordert zu haben, das Ruhegehalt des 2014 ausgeschiedenen Gassen-Vorgängers Andreas Köhler zu prüfen.

Prüfenswert ist das durchaus. Wie der "Focus" zuletzt berichtete, war Köhlers Ruhegehalt offenbar im September 2014 noch um etwa zehn Prozent angehoben worden - auf etwas mehr als 21 300 Euro im Monat. In der Szene werden die Bezüge der KV-Spitzen sehr kritisch gesehen.

Weigelt bilanziert, die anhaltenden Verwerfungen seien ein deutlicher Hinweis, "dass dieses Prinzip körperschaftlicher ärztlicher Selbstverwaltung an seine Grenzen gestoßen ist".

Der Streit könnte indes nicht nur das Image der Niedergelassenen schädigen, sondern der gesamten Ärzteschaft. Der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), Frank Ulrich Montgomery, wirbt zurzeit denn auch dafür, dass die Ärzte mehr über ihre Tätigkeit reden sollten, und weniger übers Geld.

Doch in dem Moment, wo Montgomery die Pfründe der Ärzte angegriffen sieht, hält auch er dagegen. So kommen derzeit aus der Koalition Signale, dass Ärzte und andere Gesundheitsberufe besser zusammenarbeiten sollen. Unter anderem wird - über den Koalitionsvertrag hinausgehend - überlegt, bestimmte Leistungen, die bisher einer ärztlichen Überweisung bedurften, direkt zu vergeben - etwa in der Physiotherapie. Montgomery machte schon vor dem Ärztetag deutlich, dass er solche Wege nicht gut finde.

Im Gegensatz zu KBV-Chef Gassen sitzt Montgomery an der Spitze der Ärztekammer fest im Sattel. Auf dem viertägigen Ärztetag, der außer den Wahlen bisher wenig Aufregendes verspricht, wird er aller Voraussicht nach als Präsident bestätigt. Doch etliche sähen es gerne, wenn die 250 Delegierten Montgomery bei der Wahl wenigstens einen ordentlichen Dämpfer verpassten.

apa.at

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