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APA-Artikel 7. Mai 2015

Spitalsärzte - Wiener KAV: Opposition kritisiert Wehsely

Die Wiener Opposition kritisierte am Donnerstag die Entscheidung von Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ), die Ärztekammer künftig nicht mehr in dem Umsetzungsprozess der neuen Ärztearbeitszeiten im Wiener Krankenatsaltenverbund (KAV) einzubinden, scharf. Diese "Aufkündigung der Sozialpartnerschaft" sei unentschuldbar, erklärte VP-Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec per Aussendung.

Es sei offensichtlich das erklärte Ziel der Stadträtin, die Situation zu eskalieren, meinte Korosec. "Mit den gesetzlichen Vertretern, sprich dem verfassungsrechtlich geschützten und bestimmten Vertreter, der Ärztekammer, nicht mehr reden zu wollen, zeigt, dass das demokratische Ende der Fahnenstange erreicht ist", so die Landtagsabgeordnete: "Herr Bürgermeister, ich muss mich an sie wenden! Setzen sie diesem demokratiebedenklichen Irrlauf ein Ende!"

Wehsely hatte - ebenso wie Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) - in der Vergangenheit allerdings stets betont, in der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten (GdG) ihren sozialpartnerschaftlichen Ansprechpartner zu sehen. Die Gewerkschaft selbst hat seit dem Negativvotum der KAV-Ärzte mehrfach unterstrichen, hinter der vereinbarten Lösung zu stehen.

Der Gesundheitssprecher der Wiener FPÖ, Peter Frigo, verwies in einer Aussendung hingegen auf einen abgelehnten Gemeinderatsantrag der FPÖ, schnell eine Lösung für den Wiener Arbeitszeitkonflikt zu finden. "Die Inkompetenz der Wiener SP-Gesundheitsstadträtin Wehsely wird auf Kosten der Patienten noch unterstützt. Unter einem Bürgermeister HC Strache wird es ein Miteinander und eine rasche Lösung, unter dem Motto: Gesunde Reformen statt krankes Verwalten, geben", erklärte er. Zuvor hatte FP-Klubobmann Johann Gudenus bereits den Rücktritt der Stadträtin verlangt.

apa.at

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