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APA-Artikel 16. April 2015

Rechte Behinderter im Zentrum österreichisch-polnischer Gespräche

Sozialpolitische Aspekte, insbesondere die Durchsetzung der Rechte behinderter Menschen, standen heute im Mittelpunkt von Gesprächen einer polnischen ParlamentarierInnendelegation mit österreichischen Abgeordneten im Parlament. Die Gäste, die sich im Rahmen ihrer parlamentarischen Arbeit überwiegend mit Sozialmaterien befassen, waren dabei vor allem an den Erfahrungen Österreichs bei der Implementierung der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen interessiert.

Delegationsleiter Slawomir Jan Piechota - selbst Rollstuhlfahrer - sprach den Abgeordneten Anneliese Kitzmüller (F), Gertrude Aubauer (V), Helene Jarmer (G) und Christian Lausch (F) gegenüber von einem gewissen Nachholbedarf seines Landes in Sachen Behindertenpolitik und erklärte, Polen habe die entsprechende UN-Konvention erst relativ spät ratifiziert, da es zunächst galt, die notwendigen Anpassungen, etwa in den Bereichen Gebärdensprache oder Barrierefreiheit, vorzunehmen. Nachdem behinderte Menschen in der kommunistischen Zeit vielfach ausgegrenzt wurden, nehme Polen nun seine Verpflichtungen sehr ernst. So beteilige sich Polen u.a. auch mit großem Interesse am EU-Projekt zur Einführung eines einheitlichen europäischen Behindertenausweises. Ein Signal setze man zudem mit dem polnischen Beitrag zum Eurovisions-Songcontest, wo Monika Kuszynska, die nach einem schweren Autounfall von der Hüfte abwärts bewegungsunfähig ist, im Rollstuhl singen wird.

Anneliese Kitzmüller, die als Vorsitzende der bilateralen parlamentarischen Gruppe Polen-Österreich das Gespräch leitete, informierte die polnischen KollegInnen über die Integrationsklassen an Österreichs Schulen, während Grünen-Mandatarin Helene Jarmer auf Probleme behinderter Menschen am Arbeitsmarkt aufmerksam machte und überdies Handlungsbedarf bei der Schaffung bundesweiter Regelungen betreffend die persönliche Assistenz ortete.

Mit der Sozialpolitik griff FPÖ-Abgeordneter Christian Lausch ein weiteres Thema des Treffens auf und sprach von guten Erfahrungen Österreichs mit polnischen Arbeitskräften, dies vor allem in der Landwirtschaft und am Bau. Österreich schätze die Handschlagqualität der polnischen Beschäftigten, meinte er. Piechota erinnerte seinerseits an die Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern und bemerkte, allein schon das starke Engagement österreichischer Firmen in seinem Land zeige, dass Polen ein interessanter und attraktiver Markt für Österreich ist.

Am Nachmittag werden die polnischen Gäste in Gesprächen mit Abgeordneten des Gesundheitsausschusses und des Sozialausschusses sowie mit Mitgliedern des Bundesrates die Möglichkeit haben, den bilateralen Austausch zu vertiefen. Morgen steht ein Höflichkeitsbesuch beim Zweiten Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf auf dem Programm.

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie im Fotoalbum auf www.parlament.gv.at.

Rückfragehinweis: Pressedienst der Parlamentsdirektion, Parlamentskorrespondenz, Tel. +43 1 40110/2272, mailto: , http://www.parlament.gv.at , www.facebook.com/ParlamentWien , www.twitter.com/oeparl

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