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APA-Artikel 16. April 2015

CH: Gesundheitskommission lehnt Vorstoss gegen Ärztemangel ab

Die Gesundheitskommission des Nationalrats (SGK) hält nichts von einer parlamentarischen Initiative, die mehr Ausbildungsplätze in der Humanmedizin fordert. Sie gab dem Vorstoss von Margrit Kessler (GLP/SG) am Mittwoch mit 13 zu 8 Stimmen keine Folge.

Kessler wollte die Kantone verpflichten, so viele Ärztinnen und Ärzte auszubilden wie in der Schweiz langfristig benötigt werden. Kommen die Kantone dieser Aufgabe nicht nach, sollten sie vom Bund dazu gezwungen werden können. Dies wollte Kessler in der Verfassung verankern.

Die Gesundheitskommission anerkenne das Problem der mangelnden Zahl an Ausbildungsplätzen zwar, teilten die Parlamentsdienste mit. Doch eine Mehrheit war der Meinung, dass eine Verfassungsänderung nicht die richtige Lösung sei. Mit dem Nein der Gesundheitskommission ist die parlamentarische Initiative vom Tisch.

Dies dürfte nicht zuletzt die Initianten der Volksinitiative "Mehr Ausbildungsplätze in der Humanmedizin" enttäuschen, die denselben Vorschlag enthielt: Sie hatten vor einem Jahr ihre Unterschriftensammlung mit Verweis auf Kesslers parlamentarische Initiative eingestellt.

Durch die Umwandlung der Initiative in einen parlamentarischen Vorstoss gelange ihr Anliegen rascher in den politischen Entscheidungsprozess, begründeten die Initianten damals ihren Entscheid.

apa.at

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