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APA-Artikel 27. März 2015

Ärzte: Wehsely verhandelt mit Asklepios nicht - keine Gewerkschaft

Der selbst ernannten Ärztegewerkschaft Asklepios wird ihr Wunsch nach Verhandlungen mit Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) zum Ärzte-Dienstrecht nicht erfüllt. Die Ressortchefin begründet dies in einem der APA vorliegenden Schreiben an die Mediziner-Gruppe damit, dass es sich bei Asklepios um keine Gewerkschaft handle.

Wie Wehsely ausführt, kämen für die Gemeinde ausschließlich gesetzliche oder freiwillige kollektivvertragliche Interessensvertretungen als Verhandlungspartner in Frage. Denn nur bei diesen stehe die demokratische Legitimation außer Zweifel. Bei gesetzlichen Vertretungen sei dies durch Wahlen der Fall, bei den freiwilligen Interessensvertretungen die Zulassung durch das (beim Sozialministerium angesiedelte unabhängige) Bundeseinigungsamt.

Der Leitende Sekretär im ÖGB, Bernhard Achitz, erläutert auf Anfrage der APA dazu, dass es ein klares Verfahren zur Frage gebe, ob eine Organisation die Voraussetzungen erfülle, um als Gewerkschaft anerkannt zu werden. Berücksichtigt werden müsse dabei etwa, ob die Gruppe eine maßgebliche wirtschaftliche Bedeutung habe, über Gegner-Unabhängigkeit verfügte und einen größeren räumlichen und fachlichen Wirkungsbereich abdecke.

Sich selbst Gewerkschaft zu nennen, reiche eben nicht aus, meint Achitz und setzt nach: "Nicht überall, wo Gewerkschaft oben steht, ist Gewerkschaft drinnen."

Er stößt sich unter anderem daran, dass Asklepios nur eine Gruppe im Gesundheitswesen, nämlich die Ärzte abdecke. Es ginge ja auch nicht, dass auf einem Kreuzfahrtschiff der Kapitän nur mit den Offizieren verhandle und die Matrosen und Kellner beiseite lasse. Der ÖGB sei dagegen immer bestrebt, alle Berufsgruppen zu vertreten. Die Asklepios-Funktionäre seien daher eingeladen, sich innerhalb der ÖGB zu engagieren.

Zwischen Wehsely und den ÖGB passt in dieser Frage kein Blatt. Die Stadträtin bittet so auch Asklepios "um Verständnis", dass "offizielle Gespräche" über das Dienstrecht von Beschäftigten des Wiener Krankenanstaltenverbunds einzig mit der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten und der Ärztekammer geführt werden könnten.

Tatsächlich verhandelt wird seit gestern Nachmittag mit den Ordensspitälern über ein Gehaltsschema für die dortigen Mediziner. Von Gewerkschaftsseite zuständig ist dort die "vida". Der Verhandlungsleiter Willibald Steinkellner gab in einer Aussendung vom Freitag als Ziel ein "österreichweit einheitliches, transparentes Gehaltsschema, das vergleichbar mit öffentlichen Spitälern ist" aus. Eine Ungleichbehandlung, Nivellierung nach unten oder schlechtere Rahmenbedingungen könnten nicht akzeptiert werden. Nächster Verhandlungstermin ist der 13. April 2015. Ziel ist es, bis Mitte 2015 den neuen Kollektivvertrag abzuschließen.

apa.at

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