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APA-Artikel 26. März 2015

Niedergelassene Ärzte - Hauptverband verteidigt Limitierungen

Der Hauptverband der Sozialversicherungsträger verteidigt die Leistungs-Deckelung im österreichischen Gesundheitssystem. Ausgabenbegrenzungen erfolgten im Auftrag des Gesetzgebers, sie seien fair und dienten der finanziellen Sicherung der medizinischen Versorgung, hieß es in einem Pressepapier, das im Vorfeld der Ärztekammer-Pressekonferenz am Donnerstag verteilt wurde.

Der Hauptverband verwies auf eine Bestimmung im Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (ASVG) sowie auf eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs aus dem Jahr 2011 und die ständige Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs. Ausgabenobergrenzen seien also rechtskonform, so die Argumentation der Sozialversicherung.

Inhaltlich wurde betont, dass die Limitierungen ein Steuerungsinstrument seien, um eine zu häufige Leistungserbringung hintanzuhalten. Bezüglich Degression hieß es, dass es betriebswirtschaftlich geboten sei, dass der Kassentarif mancher Positionen mit der Anzahl der Leistungen sinke. Schließlich, so der Hauptverband, gingen auch die Fixkosten pro Leistung mit der Anzahl der erbrachten Leistungen zurück.

Die Deckelung bei Labormedizin und Radiologen diene zur Umverteilung des Umsatzes zu Allgemeinmedizinern bzw. zur Gesprächsmedizin, wurde weiter argumentiert. Außerdem ermögliche die Degression die Förderung der Landmedizin: Man könne Praxen mit weniger Leistungen mehr bezahlen, wenn Großpraxen weniger pro Leistung bekämen.

apa.at

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