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APA-Artikel 13. März 2015

Spitalsärzte - Wiener KAV-Debatte: Kammer sieht Bewegung

Die Wiener Ärztekammer sieht in der Debatte um die Umsetzung des neuen Ärztearbeitszeitgesetzes im KAV nach dem Krisengespräch am gestrigen Donnerstagabend zumindest ein bisschen Bewegung. "Es gibt die Tendenz, sich aufeinander zuzubewegen, aber es gibt auch große Auffassungsunterschiede", erklärte der neue Verhandlungsleiter der Kammer, Hermann Leitner, am Freitag gegenüber der APA.

Die Stadträtin habe zum Dialog in Sachen Krankenanstaltenverbund (KAV) eingeladen, dieser Einladung sei er gefolgt, meinte Leitner. Man habe sich dabei ausgetauscht und gegenseitig die Standpunkte auf den Tisch gelegt - über die Details der Diskussion habe man aber Stillschweigen vereinbart. "Wir sind auf Drängen der Stadträtin so verblieben, dass wir weiterhin in Kontakt stehen", so Leitner.

Ressortchefin Sonja Wehsely (SPÖ) hatte angekündigt, in den nächsten zehn Tagen nachschärfen und offene Interpretationsfragen klären zu wollen. Ob sich das ausgehen kann, werde sich herausstellen, meinte der Kurienobmann der Angestellten Ärzte: "Wir werden sehen, ob es gelingt, diesen gordischen Knoten zu zerschlagen."

Nun werde er sein Verhandlungsteam informieren, übers Wochenende soll dann die weitere Vorgehensweise beraten werden. Die für 23. März angekündigte Demonstration werde derzeit jedenfalls vorbereitet. Sollte es in den nächsten zehn Tagen zu einem "befriedigenden Ergebnis" kommen, schloss Leitner eine Demo-Absage aber nicht aus.

Gestern, Donnerstag, hatte sich der Vorstand der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten (GdG) hinter die Einigung gestellt. Man bekenne sich zu dem Verhandlungsergebnis, die Umsetzung sei jedoch an die Erfüllung gewisser Forderungen geknüpft, hieß es am Freitag in einer Aussendung. Unter anderem sollen Arbeitnehmer bei Informationsveranstaltungen direkt von der Stadträtin informiert werden, alle sechs Monate soll ein "dezentrales Monitoring" zu den vereinbarten Rahmenbedingungen mit den Ärztevertretern in den Spitälern stattfinden.

Die Ergebnisse sollen zwischen den verhandelnden Parteien besprochen sowie regelmäßig an die Ärzte im KAV kommuniziert werden. Denn bisher sei die Kommunikation nicht optimal gewesen: "Offenbar wurde dieses gute Verhandlungsergebnis nicht klar genug kommuniziert. Sein tatsächlicher Inhalt hat die betroffene Berufsgruppe (noch) nicht flächendeckend erreicht. Statt einer authentischen Interpretation sind noch immer viele Halbwahrheiten und falsche Gerüchte im Umlauf", heißt es.

Auch zu dem geplanten Stellenabbau von 382 Dienstposten könne es nur kommen, wenn die Rahmenbedingungen erfüllt seien. Diese sehen unter anderem eine Reduktion des Leistungsaufkommens in den Abteilungen sowie die Schwerpunktsetzungen in der Akutversorgung in der Nacht vor. Medizinisch nicht notwendige Rettungszufahrten sollen reduziert werden, zentrale Notfallaufnahmen sollen die Patienten in der Nacht steuern. In diesen wird es vier Nachtdiensträder geben.

Für chirurgische Eingriffe sollen Poolassistenzen eingerichtete werden, die Pflege soll über den sogenannten "mitverantwortlichen Tätigkeitsbereich" Aufgaben wie etwa die Blutabnahme übernehmen. Einer der Hauptvorwürfe der Ärztekammer in den vergangenen Tagen war gewesen, dass die Stadt noch zu wenig für die Umsetzung dieser Rahmenbedingungen getan habe. Das bestritt Wehsely allerdings vehement: Alle Prozesse seien im Laufen und beispielsweise die erste zentralen Notaufnahme bereits umgesetzt.

apa.at

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