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APA-Artikel 9. März 2015

Spitalsärzte - Wehsely hält Nachverhandlungen für "nicht sinnvoll"

Die Wiener Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) hat nach der Ablehnung der neuen Arbeitszeitregelung durch die KAV-Ärzte am Montag bekräftigt, dass sie Nachverhandlungen nicht für sinnvoll hält. Wobei der Ansprechpartner diesbezüglich die Gewerkschaft sei, wie sie betonte. Wenn diese ebenfalls für neue Gespräche eintrete, "fangen wir von vorne an", warnte sie im Interview mit der APA.

Die Ressortchefin hat laut eigenen Angaben durchaus damit gerechnet, dass die Vereinbarung bei der Abstimmung mehrheitlich durchfallen wird: "Nach diesem Zick-Zack-Kurs der Ärztekammer, wo ganz unterschiedliche Botschaften rausgegangen sind, auf der einen Seite gute Informationen über das Gesamtpaket und auf der anderen Seite ein Aufruf zur Demo, da ist schon klar, dass man damit große Verunsicherung erzeugt", kritisierte sie die Vorgangsweise: "Ich bin nicht überrascht vom Ergebnis, aber natürlich nicht erfreut."

Der wesentliche Punkt sei, wie nun die Arbeitnehmerseite, also die Gewerkschaft der Gemeindebediensteten (GdG), mit der Frage umgehe. "Aus meiner Sicht sind Nachverhandlungen jedenfalls nicht sinnvoll, weil es ein Gesamtpaket ist", führte Wehsely aus. Die Begrenzung der Arbeitszeit müsse umgesetzt werden, eine Weiterführung der derzeitigen Arbeitszeitmodelle sei nicht möglich.

Vereinbart worden sei dazu, die Struktur der Nachtdienste zu ändern. "Würde man nur das tun, würde das bedeuten, dass viele Ärzte viel verlieren würden", erinnerte sie an den paktierten Lohnausgleich. Gleichzeitig müsse der in der Gesundheitsreform vereinbarte "Kostenpfad" eingehalten werden. Diese Säulen seien alle nicht voneinander zu trennen, beteuerte die Stadträtin: "Von mir aus werde ich das Gesamtpaket nicht aufmachen."

Einen Beschluss ohne die vorgesehenen Gehaltsanpassungen schließt Wehsely aus: "Das würde ich für eine wehleidige und beleidigte Aktion halten." Gleichzeitig stellte sie aber klar, dass eine Ablehnung des Paktes durch die Arbeitnehmerseite einen Neustart mit ungewissem Ausgang bedeuten würde. Man werde dann nicht auf dem aufbauen, was bereits verhandelt worden sei, versicherte sie.

An der Vorgehensweise von Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres lässt die Gesundheitsstadträtin eher kein gutes Haar: "Es widerspricht allen Erfahrungen in der Sozialpartnerschaft, dass man sich nicht mehr auf Unterschriften verlassen kann und dass Kompromisse nicht gemeinsam vertreten werden." Kein Punkt der Vereinbarung sei unbekannt gewesen. Schon bei der Pressekonferenz anlässlich der Einigung habe sie darauf hingewiesen, dass man künftig mit weniger Ärzte auskommen werde.

Der Dialog mit den Ärzten im KAV sei ihr jedenfalls äußerst wichtig, sagte Wehsely. So gebe es etwa Workshops in jedem Haus, wo die Frage, welcher Nachtdienst möglicherweise zu viel sei, besprochen werde. Diese Treffen werde es auch weiterhin geben.

apa.at

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