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APA-Artikel 9. März 2015

ELGA - Grüne sorgen sich um Abmeldedaten

Die Grünen stoßen sich daran, dass die schriftliche Abmeldung von der Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA) nur mit Lichtbildausweis möglich ist. In einer Anfragebeantwortung hat Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) zwar zugesichert, dass die Ausweiskopie inklusive Foto für nichts anderes verwendet werden darf. Gesundheitssprecherin Eva Mückstein gibt sich damit nicht zufrieden.

Wer sich schriftlich (und nicht elektronisch über das ELGA-Portal) abmelden will, der muss der Widerspruchsstelle eine Ausweiskopie mitschicken. Laut Oberhauser dient dies ausschließlich zur Identifikation des Betroffenen. Rechtlich und auch durch technische Vorkehrungen werde die Weiterverwendung der Bilder ausgeschlossen, heißt es in einer jüngst erfolgten Anfragebeantwortung an Mückstein. Ebenso werde keine Konnex mit den ELGA-Gesundheitsdaten hergestellt.

Für Mückstein sind diese Angaben zu vage. "Die Gesundheitsministerin rechnet offenbar nicht mit dem Faktor 'Mensch', wenn es um begehrte und monetär verwertbare Informationen von Menschen geht", meinte sie in einer Stellungnahme. Ihre Forderung: Die Abmeldung muss so einfach und so unkompliziert wie möglich und ohne die Weitergabe von persönlichen biometrischen Daten erfolgen können.

In der Beantwortung führt Oberhauser auch die bisher aufgelaufenen Kosten für ELGA an. Vorgesehen sind für die Jahre 2008 bis 2013 bzw. 2014 bis 2016 insgesamt 60 Mio. Euro von Bund, Ländern und Sozialversicherung. Bis Ende 2013 wurden davon 35,2 Mio. Euro ausgegeben, 24,8 stehen also noch zur Verfügung, heißt es.

Zuletzt war bekannt geworden, dass es bei der ELGA-Einführung weitere Verzögerungen gibt. Die verpflichtende Teilnahme der niedergelassenen Ärzte wurde um ein Jahr auf Mitte 2017 verschoben. Der Start in den Spitälern war schon zuvor von Anfang auf Ende 2015 verlegt worden.

apa.at

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