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APA-Artikel 6. März 2015

Finnland: Sozial- und Gesundheitsreform vorerst gescheitert

Die groß angelegte Reform des Sozial- und Gesundheitssystems in Finnland ist am Donnerstag im Parlament in Helsinki gescheitert. Der Verfassungsausschuss gab auch beim zweiten Anlauf kein grünes Licht. Die Reform war ein zentrales Projekt der Mehrparteien-Regierung des konservativen Ministerpräsidenten Alexander Stubb.

Ziel des Reformvorhabens ist die möglichst vollständige Integration aller finnischer Sozial- und Gesundheitsinstitutionen unter einem Dach. Damit soll die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung überall im Land und für alle Finnen in gleicher Qualität gesichert werden. Die zerfahrene Institutionen- und Versicherungslandschaft in Finnland ist seit Jahrzehnten immer wieder Gegenstand von Kritik gewesen. Die Umsetzung der Reform fällt somit in die nächste Legislaturperiode. Finnland wählt am 19. April ein neues Parlament.

Derzeit liegt die oppositionelle Zentrumspartei in den Umfragen in Führung. Ihr Chef Juha Sipilä hat somit die größten Chancen, nach der Wahl mit der Bildung einer Regierung beauftragt zu werden. Als Koalitionspartner kommen alle Parteien im finnischen Parlament, einschließlich der rechtspopulistischen "Wahren Finnen", infrage.

apa.at

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