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APA-Artikel 2. März 2015

Verhütungsspiralen seit Jahresbeginn umsatzsteuerpflichtig

Verhütungsspiralen kosten um 20 Prozent mehr, weil die Produkte seit 1. Jänner 2014 umsatzsteuerpflichtig sind. Hintergrund ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom März 2014, das mit einem Erlass des Finanzministeriums im Jänner umgesetzt wurde. Wird jedoch mit dem Einsetzen ein medizinisches bzw. therapeutisches Ziel verfolgt, dann bleibt die Spirale steuerfrei.

Urteile vom EuGH sind bindend, hieß es aus dem Finanzministerium. Die Übergangsregelung bis Jahresbeginn sei mit der Ärztekammer vereinbart worden. Seit 1. Jänner sind somit sämtliche Modelle der Spirale, sogenannter IUDs - "intrauterine device" wie Kupferspirale, Kupferkette, aber auch Hormonspiralen - um 20 Prozent teurer.

Eine Kupferspirale kostet nun beispielsweise 360 statt 300 Euro. Werden die Spiralen ausschließlich zur Empfängnisverhütung eingesetzt, dann handelt es sich dabei um keine Heilbehandlung, erklärte Thomas Fiedler von der österreichischen Ärztekammer. Wird jedoch die Spirale zu Therapiezwecken eingesetzt, etwa die Behandlung einer Endometriose, dann bleibt die Spirale steuerfrei.

In Wien wolle man die neue Regelung - dass Patientinnen die Umsatzsteuer zahlen müssen - ab April umsetzen, berichtete das Ö1-Mittagsjournal. Die Entscheidung, sich eine Spirale einsetzten zu lassen, sei jedenfalls kein kurzfristiges Konzept, noch dazu bei einer Haltbarkeit von drei bis fünf Jahren, sagte Fiedler. Es sei das Gebot eines "partnerschaftlichen Umgangs, bereits vorangekündigte Preise zu behalten", meinte der Gynäkologe. Allerdings werden künftige Preisankündigungen die 20 Prozent Umsatzsteuer beinhalten. "Frauenfreundlich" sei die neue Regelung jedenfalls "mit Sicherheit nicht", kritisierte Fiedler.

apa.at

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