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APA-Artikel 20. Februar 2015

Spitalsärzte - Einigung im Wiener KAV könnte wackeln

In der Diskussion um das Arbeitszeitgesetz für Spitalsärzte schwelt es in Wien immer noch an mehreren Fronten. Die Ärztevertreter des AKH wollen das Angebot des Rektorats der MedUni Wien nachverhandeln. Im KAV gibt es bereits eine Einigung, sie muss allerdings noch per Urabstimmung abgesegnet werden. Am Donnerstagabend konnte sich die Kurie der Ärztekammer zu keiner Stimmempfehlung durchringen.

Bereits Ende Jänner wurde für den Krankenanstaltenverbund (KAV) eine Einigung zwischen Ärztevertretern und Stadt präsentiert, die unter anderem Gehaltsanpassungen sowie eine Reduktion der Nachtdienste vorsieht. Allerdings fehlt noch die Zustimmung der rund 3.200 KAV-Ärzte. Sie sollen zwischen 5. und 8. März befragt werden, das Ergebnis wird am 9. März vorliegen. Eigentlich wollte man sich am Donnerstag in der Kurie der Wiener Ärztekammer darauf einigen, welche Stimmempfehlung an die Mediziner abgegeben werden soll. Die rund 50 Mitglieder seien jedoch zu keiner Einigung gekommen, so Wiener Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres am Donnerstag vor Journalisten. Man habe sich vertagt, will aber "zeitnah" wieder zusammentreten.

Er persönlich gehe jedoch davon aus, dass die Einigung mehrheitlich angenommen werde. Allerdings: Sollte die Abstimmung negativ ausgehen und die Kurie dieser Entscheidung folgen, gelte auch seine Unterschrift unter der mit der Stadt getroffenen Vereinbarung nicht mehr, betonte Szekeres. Das könnte einen Neustart der Verhandlungen bedeuten. Eigentlich war geplant, noch im März mit der Erstellung der neuen Dienstpostenpläne fertig zu sein, um dann das neue Gehaltsschema im Landtag zu beschließen. Das könnte grundsätzlich auch ohne Zustimmung der Ärzte erfolgen.

Einen versöhnlicheren Tonfall schlug Szekeres in Bezug auf die vor wenigen Tagen bekannt gewordene geplante Personalreduktion im KAV um 382 Ärzte bis 2018 an. Diese sei möglich und auch vereinbart, wenn auch nicht "plötzlich" und auch nicht ohne begleitende Strukturmaßnahmen. So sollen etwa mehr Patienten vom Ärztefunkdienst betreut, die Kassenplanstellen aufgestockt und eine zentrale Nacht-Notaufnahme geschaffen werden. Die Kommunikation vonseiten des KAV sei hier "sehr unglücklich" gewesen.

Im AKH ist man noch nicht ganz so weit. Am Mittwoch hatte es ein erstes konkretes Angebot der inzwischen wochenlang laufenden Verhandlungen zwischen AKH-Ärztevertretern, Ärztekammer, Gewerkschaft, Wissenschaftsministerium und MedUni Wien gegeben. Dieses stieß jedoch beim Betriebsrat nur auf wenig Begeisterung. Vor allem die angepeilte Umsetzung der Reduktion von einer bis zu 60-Stunden-Woche auf eine 48-Stunden-Woche bereits im Juli 2016 wurde als unmachbar beurteilt. Das bekräftigte Szekeres: "Das ist ein so großer Schritt, dass er in einem Jahr nicht geschafft werden kann."

Er will nun das Angebot des Rektorats nachverhandeln, schließlich aber die AKH-Belegschaft entscheiden lassen. Ähnlich wie im Krankenanstaltenverbund soll unter den rund 1.400 AKH-Ärzten im März eine Urabstimmung durchgeführt werden. Notfalls auch mit dem bereits bestehenden Ergebnissen, die etwa verstärkte Rufbereitschaften, flexiblere Dienstzeitmodelle und eine Gehaltserhöhung um 15 bis 25 Prozent vorsehen.

"Ich habe die Hoffnung, dass hier noch nachgebessert werden kann", so Szekeres. Denn zunächst wolle man entlastende Strukturreformen wie etwa eine zentrale nächtliche Erstversorgung oder die Übernahme von Tätigkeiten wie Blutabnahmen durch die Pflege konkretisieren bzw. fixieren, betonte auch AKH-Betriebsrat Martin Andreas. Auch bei den Gehältern wolle man Nachbesserungen für Assistenzärzte und nicht spezialisiert wissenschaftlich arbeitende Fachärzte. Orientieren sollen sich diese am KAV bzw. an den Gehältern des deutschen Marburger Bundes. Schon am Montag will man wieder am Verhandlungstisch sitzen, dennoch wird das Erstangebot den AKH-Medizinern am kommenden Mittwoch bei einer Betriebsversammlung unterbreitet.

Erneut betonte Andreas, dass das AKH nicht mit den städtischen Spitälern des KAV vergleichbar sei. Die Ärzte würden hier derzeit durchschnittlich 60 Stunden pro Woche arbeiten. Bereits die Hälfte der Belegschaft habe das Opt-out in Anspruch genommen, das es erlaubt, bis 2021 auch weiterhin bis zu 60 Stunden zu arbeiten. Dennoch habe man bereits mit Kapazitätsproblemen zu kämpfen. "Das beweist noch einmal, dass eine Umstellung Mitte 2016 nicht funktionieren kann", so der Betriebsrat. Viele Abteilungen würden die Umstellungsphase bis 2021 benötigen. Er pochte erneut auf eine rasche Einigung - denn gebe es diese nicht und die Ärzte würden ihre Opt-out-Unterschriften wieder zurückziehen, stehe man vor massiven Problemen.

apa.at

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