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APA-Artikel 17. Februar 2015

Spitalsärzte - KAV Wien: Ärztekammer will Kürzungen nicht akzeptieren

Die am Montag bekannt gewordenen Pläne des Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV), bis 2018 382 Ärzte abzubauen, stoßen bei der Wiener Ärztekammer auf wenig Verständnis. Zum jetzigen Zeitpunkt Personal zu reduzieren sei "völlig absurd", meinte Wolfgang Weismüller, Vorsitzender des Personalgruppenausschuss, gegenüber der APA. Halte der KAV an seinem Plan fest, könnte die Einigung platzen.

Schon die geplante Reduktion der Nachtdienste sei nur unter gewissen Rahmenbedingungen möglich. So forderte die Ärztekammer in einem Rundschreiben an alle KAV-Mediziner, das der APA vorliegt, u.a. eine Reduktion des Leistungsaufkommens nach 20.00 Uhr, eine fachliche Schwerpunktsetzung in der Akutversorgung in der Nacht oder die Reduktion medizinisch nicht notwendiger Rettungszufahrten. Auch eine effiziente und zielgerichtete Patientensteuerung, zum Beispiel über zentrale Notfallaufnahmen, seien Voraussetzung.

Die schrittweise Kürzung des Personals sei hingegen nicht einmal Gegenstand der Verhandlungen gewesen, erklärte Weismüller, der auch im Vorstand der Kammer sitzt. Die Kurie der Wiener Ärztekammer habe sich erst kürzlich "strikt" gegen Personalreduktionen ausgesprochen. Derzeit plant der KAV, 382 Ärzte nach und nach - etwa über Nicht-Nachbesetzung von Pensionierungen und Nicht-Verlängerung von befristeten Verträgen - abzubauen. Gegen diese Vorgangsweise werde man sich "mit allen zu Gebote stehenden Mitteln" wehren, betonte der Ärztevertreter.

Zwar werde man durch die Strukturreformen in einigen Jahren vielleicht weniger Personal benötigen, derzeit und in dieser Zahl auch bis 2018 sei das aber "völlig undenkbar". "Bis dahin ist es noch ein weiter Weg", erklärte Weismüller. "Den Versuch der Stadt Wien, als Dienstgeber vollendete Tatsachen zu schaffen, ehe die Voraussetzungen für Umstrukturierungen erfüllt sind, werden wir selbstverständlich nicht akzeptieren", heißt es auch im Rundschreiben der Kammer.

Der erste Schritt im von Weismüller angekündigten "entschiedenen Widerstand" könnte erst einmal ein Nein der Kurie zur gemeinsam verhandelten Einigung sein. Eine weitere Hürde: Die von der Ärztekammer durchgeführte Urabstimmung unter allen rund 3.250 KAV-Medizinern, bei der sich die Ärzte gegen die neue Arbeitszeitregelung aussprechen können. Derzeit sieht der Plan vor, dass die KAV-Ärzte ihre Zustimmung geben und dann die Kurie die von Stadt, KAV, Gewerkschaft und Ärztevertretern Ende Jänner ausgehandelte Einigung abnickt.

Im März soll in einem nächsten Schritt der Strukturreform die gesetzliche Grundlage für die ausverhandelten Gehaltserhöhungen im Landtag beschlossen werden. Das könnte grundsätzlich auch ohne die Zustimmung der Ärzteschaft erfolgen. Im Juli startet dann die Umsetzung in den einzelnen Spitälern, wobei die Details je nach Spital bzw. Abteilung variieren können.

apa.at

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