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APA-Artikel 30. Jänner 2015

Spitalsärzte - Urabstimmung in OÖ fix, Zeitplan soll dennoch halten

Die Kurie der oö. Spitalsärzte hat Donnerstagabend einstimmig eine Urabstimmung zum neuen Gehaltsschema beschlossen. LH Josef Pühringer (ÖVP) zeigte im Gespräch mit der APA Verständnis. Er rechnet allerdings mit Zustimmung und zeitgerechter Umsetzung am 1. Juli. Die Gespräche mit der Pflege würden - selbst bei einem "Nein" der Ärzte - wie geplant im März starten, betonte er.

Ärztekammer-Präsident Peter Niedermoser hatte im Vorfeld der Kuriensitzung Donnerstagabend von einem "Kommunikationsdesaster" gesprochen. In der unmittelbar nach der Einigung am Verhandlungstisch angesetzten Pressekonferenz seien nur ungefähre Zahlen veröffentlicht worden. Offenbar sorgte das in der Ärzteschaft für Beunruhigung und Widerstand, der in der Forderung nach einer Urabstimmung - der juristisch korrekte Terminus ist Ärztebefragung - gipfelte.

Man arbeite derzeit mit den Krankenhausträgern Möglichkeiten aus, wie man die Spitalsärzte am besten informieren könne, hieß es am Freitag aus der Ärztekammer. Eine Variante wäre etwa ein Gehaltsrechner, mit dem jeder individuell sein künftiges Einkommen ermitteln kann. Die Kammer erwartet, dass die Information und die Vorbereitung der Befragung "Wochen, nicht Monate" dauern wird.

Pühringer zeigte sich sicher, dass die Vereinbarung halten wird. Seiner Schätzung nach würden 80 Prozent der Ärzte von dem neuen Schema "doppelt profitieren", der Rest zumindest durch die geringere Arbeitszeit. "Die Umstellung im Gehaltssystem ist kein Angriff auf die Leistungsträger, sondern eine Minderung der Auswüchse", betonte er. Es gebe wohl keine andere Berufsgruppe, in der die Gehaltsbandbreite 1:23 betrage. Das sei eine "Ungerechtigkeit", da müsse die Politik eingreifen.

Um den geplanten Umsetzungstermin 1. Juli macht sich Pühringer keine Sorgen: "Der hält 100-prozentig." Bis dahin gebe es noch mehrere Landtagssitzungen, in einer davon werde man die nötigen Gesetzesänderungen beschließen, "das betrifft nur zwei Paragrafen". Da die Ärztekammer die Empfehlung, keine Überstunden zu machen, zurückgenommen habe, sei auch die Versorgung in den Spitälern gesichert.

Die Gespräche mit den Vertretern der Pflege würden ebenfalls wie geplant im März starten, versicherte Pühringer, sogar dann, wenn die Ärzte das neue Schema ablehnen sollten. Derzeit würden alle notwendigen Grundlagen erarbeitet. Die Herausforderung in diesem Bereich ist groß: Während es bei den Spitalsärzten um ein Volumen von 320 Mio. Euro ging, sind es bei der Pflege rund 900 Mio.

FPÖ-Gesundheitssprecherin Brigitte Povysil betonte in einer Aussendung, man brauche einen "möglichst raschen Abschluss", mit dem "Oberösterreich dem Wettbewerb standhält". Details zur Gestaltung nannte sie nicht. Die Patienten dürften nicht die Leidtragenden sein und müssten "die notwendige Behandlung ohne lange Wartezeiten und von den Ärzten ihres Vertrauens erhalten", betonte Povysil.

apa.at

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