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APA-Artikel 2. Jänner 2015

Spitalsärzte - In Kärnten noch keine Lösung des Streits

In Kärnten und Oberösterreich ist im Gehaltsstreit zwischen den Spitalsärzten und dem Land weiterhin keine Lösung in Sicht. Derzeit gebe es keinen Gesprächstermin mit Ärztekammerpräsident Josef Huber, sagte der Vorstand der Krankenanstalten-Betriebsgesellschaft Kabeg, Arnold Gabriel, am Freitag zur APA. Der Betrieb in den Spitälern laufe derzeit aber ohne Probleme. Gabriel will weiter verhandeln.

Die Dienstpläne in den Kabeg-Spitälern wurden nach der neuen Höchstarbeitszeit von 48 Wochenstunden erstellt, in der kommenden Woche will Gabriel aber mit dem Betriebsrat eine neue Betriebsvereinbarung abschließen. "Diese sieht vor, dass Ärzte, die das wollen, auch mehr arbeiten können, wie es nach den Übergangsregelungen vorgesehen ist", so Gabriel. Er hoffe jedenfalls weiterhin auf eine konsensuale Lösung: "Es sind ja alles vernünftige Menschen, da muss es doch möglich sein, ein Gespräch zustande zu bringen." Derzeit sei es allerdings nicht möglich, einen Gesprächstermin zu vereinbaren, da Präsident Huber nicht erreichbar sei.

Das Land stehe jedenfalls zu dem Angebot, 13,5 Millionen Euro zusätzlich in die Hand zu nehmen. Man werde auch ein neues Gehaltsschema ausarbeiten, das dem steirischen Modell sehr ähnlich sei. "Ich werde auch die Ärztekammer noch einmal einladen, an der Lösung mitzuwirken." Sollte sich die Kammer aber total verweigern, werde man das neue Modell notfalls auch ohne Huber umsetzen. Das neue Gehaltsschema soll dann rückwirkend mit 1. Jänner in Kraft treten, betonte Gabriel.

Die oö. Spitäler sparten am 2. Jänner - angesichts des Zwickeltags und wohl auch in Hinblick auf die laufenden Verhandlungen zwischen Ärzteschaft und Land - mit Informationen, wie sich die neuen Dienstpläne ausgewirkt haben. Ärztekammer und Landes-Spitalsträger gespag verwiesen darauf, dass man nach einem Tag noch nichts zur Situation sagen könne. Auch beim Land gab es keine näheren Auskünfte.

In Oberösterreich sind die Verhandlungen zwischen Ärzteschaft und Land im Laufen, eine Lösung zeichnete sich zuletzt noch nicht ab. Die Ärztekammer pocht auf 48 Stunden Höchstarbeitszeit und warnte im Vorfeld, dass es zu Leistungseinschränkungen kommen könne. Die Spitäler haben auf die neue Regelung bereits mit neuen Dienstplänen reagiert, ließen sich aber bisher wenig in die Karten schauen, was mögliche Einschränkungen betrifft.

Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) hat in einem Brief an die Interessenvertretung zehn Verhandlungstermine bis 27. Februar angeboten. Er will eine Gesamtlösung für Mediziner und Pflegepersonal und eine Korrektur allzu krasser Einkommensunterschiede in der Ärzteschaft erreichen. Pühringer bietet eine rückwirkende Lösung an, hätte aber gerne, dass die Ärzte in einem Durchrechnungszeitraum von 17 Wochen Mehrstunden über die 48 Stunden hinaus machen, die mit einem Zuschlag von 100 Prozent abgerechnet werden. Das lehnten die Ärzte aber postwendend ab.

apa.at

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