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APA-Artikel 23. Dezember 2014

Spitalsärzte - Oberhauser von Einigung "felsenfest überzeugt"

Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) geht davon aus, dass wegen des Streits um die kürzeren Arbeitszeiten für Spitalsärzte nicht die Patienten durch längere Wartezeiten in den Krankenhäusern zum Handkuss kommen werden. Im Gespräch mit der APA zeigte sich Oberhauser am Dienstag "felsenfest überzeugt", dass sich die Spitalserhalter mit den Ärzten rechtzeitig vor dem 1.Jänner einigen werden.

Oberhauser attestiert beiden Seiten das nötige "Fingerspitzengefühl". Auf der einen Seite hätten die Ärzte "nicht nur wegen ihres Eides ein hohes moralisches Ethos", und auf der anderen Seite seien sich auch die Spitalsträger ihrer Verantwortung bewusst. Deshalb geht Oberhauser von einer guten Lösung in sozialpartnerschaftlicher Tradition aus - "und wenn die Verhandlungen bis zwei oder drei Uhr früh dauern".

Die Gesundheitsministerin betont aber, dass sie sich nicht in die Verhandlungen einmischt. Die Angelegenheit fällt auch nicht direkt in ihre Kompetenz. Das Ärzte-Arbeitszeitgesetz hat Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) vorgelegt, für die Umsetzung sind die Länder als Spitalserhalter zuständig.

Mit dem ab 1. Jänner geltenden neuen Arbeitszeitgesetz dürfen Spitalsärzte nicht mehr bis zu 72 Stunden, sondern befristet bis 2021 nur noch dann länger als 48 Stunden pro Woche arbeiten, wenn sie sich schriftlich damit einverstanden erklären. Ihnen drohen durch die kürzeren Arbeitszeiten aber Gehaltseinbußen, da das Einkommen der Spitalsärzte zu einem großen Teil über Nacht-, Feiertags- und Wochenenddienste zustande kommt.

In den Bundesländern wurde bzw. wird daher über einen Ausgleich durch höhere Grundgehälter verhandelt. In sieben Bundesländern gibt es inzwischen einen Einigung oder zumindest Übergangslösungen, um im nächsten Jahr eine dauerhafte Regelung zu finden. In Oberösterreich und Kärnten ist dies bisher allerdings noch nicht gelungen, weshalb dort die Ärzte mit "Dienst nach Vorschrift" drohen, was längere Wartezeiten in den Spitalsambulanzen und bei geplanten Operationen zur Folge hätte. Auch in den Universitätskliniken wie im Wiener AKH, für die der Bund zuständig ist, drohen Probleme.

apa.at

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