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APA-Artikel 10. November 2014

Betrugsprozess gegen Wiener Ärztin neuerlich vertagt

Im Wiener Straflandesgericht ist am Montag der Prozess gegen eine praktische Ärztin fortgesetzt worden, der schwerer gewerbsmäßiger Betrug zulasten der Wiener Gebietskrankenkasse (WGKK) vorgeworfen wird. Sie soll zwischen 2002 und 2012 nicht erbrachte Leistungen verrechnet und damit zu Unrecht knapp 245.000 Euro bezogen haben. Die Angeklagte bestreitet das. Die Verhandlung wurde erneut vertagt.

In dem seit Juli laufenden Verfahren geht es vor allem um "ärztliche Gespräche mit Drogenkranken", einen Tarifposten, den die Angeklagte abgerechnet, aber nicht in einem adäquaten Ausmaß geleistet haben soll. Ein ranghoher WGKK-Vertreter bemerkte dazu heute, "allein der Kontakt" sei keine hinreichende Grundlage, diesen Tarifposten in Rechnung zu stellen. Es sei "ein gewisser zeitlicher Rahmen" erforderlich.

Die Ärztin behandelt in ihrer Praxis vorwiegend Substitutions-Patienten, die sich in einem Drogenersatz-Programm befinden und von ihr die entsprechenden Mittel verschrieben bekommen. Sie steht auf dem Standpunkt, ihr genüge bereits ein Blick, um den Zustand ihrer Patienten zu erfassen. Dafür reiche die Beurteilung der Pupillenweitung, der Haut und des Gangs, mit dem sie sich fortbewegen.

Der WGKK-Zeuge beanstandete diese Vorgangsweise als zu "minimalistisch", um dafür ein Entgelt verlangen zu können. Norbert Jachimowicz, Vorstand in der Wiener Ärztekammer und selbst Substitutionsarzt, hatte am vorangegangenen Verhandlungstag allerdings das Verhalten seiner Kollegin für in Ordnung befunden. Als die Ärztekammer sich seinerzeit mit der Krankenkasse auf einen eigenen Tarifposten für ein ärztliches Gespräch mit Drogenkranken geeinigt habe - derzeit beläuft sich dieser auf 26,4 Euro -, habe man ganz bewusst kein zeitliches Limit vereinbart. Das Gespräch könne auch "sehr kurz sein. Eine Minute kann sicherlich ausreichend sein", so Jachimowicz.

Richter Stefan Romstorfer will an zumindest zwei weiteren Verhandlungstagen weitere Patienten der Ärztin zu Dauer und Umfang der Gespräche vernehmen. Mit einem Urteil in dieser Causa ist frühestens am 29. Jänner zu rechnen.

apa.at

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