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APA-Artikel 10. September 2014

Effiziente Spitäler sollen Gewinn machen dürfen

Spitäler, die effizienter arbeiten als andere, sollen Gewinne einstreichen dürfen. Der Nationalrat hat am Montag eine Motion mit diesem Ziel mit 110 mit 59 Stimmen gutgeheissen.

Diese stammt aus der Feder der Aargauer CVP-Nationalrätin Ruth Humbel. Sie hatte verlangt, dass effizient arbeitende Spitäler Überschüsse machen dürfen. Der Ständerat hiess das Anliegen im letzten Juni in abgeänderter Form gut.

Mit einer differenzierten Formulierung trug er einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom April Rechnung. Dieses hatte entschieden, dass Spitäler auch unter dem Fallpauschalen-Regime Überschüsse machen dürfen. Dabei muss es sich aber um Effizienzgewinne handeln, und die Pauschalen müssen sich nach den Tarifen effizienter Spitäler richten.

Der Ständerat verlangte vom Bundesrat eine rechtliche Grundlage, damit effiziente Spitäler mit einer guten Qualität Gewinne planen und gezielt weiter verwenden können. Gegen den Widerstand der Linken hat der Nationalrat der ständerätlichen Formulierung zugestimmt. Es gebe keine Grundlage für einen solchen Entscheid, sagte Bea Heim (SP/SO). Auch Gesundheitsminister Alain Berset forderte vergeblich dazu auf, zunächst die Auswirkungen des Urteils abzuwarten.

apa.at

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