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APA-Artikel 1. September 2014

Hauptverband - Schelling-Nachfolger wird nicht vor Oktober gewählt

Im Hauptverband der Sozialversicherungsträger wird es mit der Wahl eines Nachfolgers für den zum Finanzminister aufgestiegenen Vorsitzenden Hans Jörg Schelling bis spät in den Herbst hinein dauern. Dass auf den ÖVP-Vertreter aber wieder ein der Volkspartei nahe stehender Vertreter gewählt werden wird, davon geht auch sein derzeitiger SPÖ-Stellvertreter Bernhard Achitz aus.

Nach dem Ausscheiden des Wirtschaftsbündlers Schelling muss vor einer Wahl seines Nachfolgers zuerst der zwölfköpfige Verbandsvorstand personell aufgestockt werden. Dafür hat der ÖVP-Wirtschaftsbund wieder ein Vorschlagsrecht, die Trägerkonferenz muss das neue Vorstandsmitglied dann wählen. Die nächste Sitzung, bei der das erfolgen kann, findet allerdings erst im Oktober statt, erklärte Achitz am Montag im Gespräch mit der APA. Danach muss dann der Vorstand aus seiner Mitte einen neuen Vorsitzenden wählen.

Für Achitz ist es "sehr wahrscheinlich", dass wieder ein ÖVP-Vertreter zum Vorsitzenden gewählt wird. Er verweist darauf, dass einerseits im Management mit Generaldirektor Josef Propst ein SPÖ-Vertreter an der Spitze steht und dass andererseits im zwölfköpfigen Vorstand die ÖVP eine Mehrheit hat. Es wurden zwar je fünf Mitglieder von Arbeiterkammer und Wirtschaftskammer sowie je eines von der Landwirtschaftskammer und der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst entsandt, allerdings gelten sieben Mitglieder des Vorstandes als ÖVP-nahe, vier als SPÖ-nahe und einer wird der FPÖ zugerechnet.

Auf personelle Spekulationen über den möglichen Nachfolger Schellings wollte sich Achitz nicht einlassen. Zu dem medial bereits genannten stellvertretenden Obmann der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (SVA), Peter McDonald hielt Achitz jedoch fest, dass dieser zuerst von der Trägerkonferenz in den Vorstand gewählt werden müsste. Und ein weiterer möglicher Kandidat, Martin Gleitsmann, Leiter der Abteilung für Sozialpolitik in der Wirtschaftskammer, habe es schon einmal erfolglos probiert, erinnerte Achitz.

Als Anforderungsprofil für den neuen Vorstandsvorsitzenden formulierte der derzeitige Stellvertreter, dass es sich um eine Persönlichkeit handeln sollte, "die nicht einen Spaltpilz hineintreibt". Die Stärke des Hauptverbandes sei zuletzt die enge Zusammenarbeit mit den Sozialversicherungsträgern, den Ländern und dem Ministerium gewesen. Diese enge Abstimmung müsse auch der neue Vorsitzende fortsetzen, um die beschlossene Gesundheitsreform bestmgölich umsetzen zu können. Dabei müsse die Parteipolitik zurückstehen.

Dass der Hauptveband nun bis spät in den Herbst hinein keinen Vorsitzenden haben wird, ist für Achitz kein Problem. Als Stellvertreter könnten er und sein Kollege Martin Schaffenrath (ÖAAB) die Geschäfte weiter führen.

apa.at

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