zur Navigation zum Inhalt
 
APA-Artikel 28. Juli 2014

Tschechien sieht Streit mit Blutplasma-Firma Diag Human beendet

Der tschechische Staat hat einen langjährigen Streit mit der in Liechtenstein registrierten Blutplasma-Firma Diag Human gewonnen und wird ihr deswegen nicht die Entschädigung in Höhe von 8,33 Mrd. Kronen (302,9 Mio. Euro) zahlen müssen, wie es 2008 ein Arbitrage-Gericht entschieden hatte.

"Diese Entscheidung im Streit mit Diag Human sollte nun endgültig sein", sagte der tschechische Gesundheitsminister Svatopluk Nemecek. "Die Tschechische Republik sollte dieser Gesellschaft keine einzige Krone mehr geben, das halte ich für das Wichtigste", sagte Nemecek. Das Schiesgericht habe sich der Ansicht Tschechiens angeschlossen, dass der Streit inhaltlich schon 2002 entschieden worden sei.

Damals ordnete ein Gericht an, dass Tschechien 326 Mio. Kronen (heute 11,86 Mio. Euro) an Diag Human wegen "Beschädigung des guten Namens" zahlen sollte, was Tschechien auch getan hat. "Alles, was nach der Zahlung jener 326 Mio. Kronen geschehen ist, ist nichtig und hat keine rechtliche Folgen", sagte dazu der stellvertretende Gesundheitsminister David Kortis. Dies gelte auch für die Entscheidung von 2008.

Diag Human hält die jüngste Entscheidung aber nicht für endgültig, die Entscheidung von 2008 sei nach wie vor rechtskräftig, heißt es seitens des Unternehmens.

Dieg Human hatte 1990, noch zur Zeit der Tschechoslowakei, ein Auswahlverfahren für Geschäfte mit Blut-Plasma im Gesundheitswesen der tschechischen Teilrepublik gewonnen. Der damalige tschechische Gesundheitsminister Martin Bojar wollte dies jedoch nicht anerkennen und schrieb ein neues Auswahlverfahren aus, in dem andere Firmen den Zuschlag erhielten. 1992 schrieb Bojar einen Brief an die dänische Firma NovoNordisk, worauf die Dänen die Zusammenarbeit mit Diag Human abbrachen. Der Besitzer von Diag Human, der tschechisch-stämmige Unternehmer Josef Stava, verklagte daraufhin den tschechischen Staat.

2011 begann Diag Human sich an ausländische Gerichte zu wenden, um eine Entschädigung von Tschechien zu erzwingen. So wurden damals mehrere von Tschechien ins Ausland verliehene Kunstwerke vorübergehend beschlagnahmt. Betroffen waren auch Kunstwerke aus der Ausstellung "Dynamik! Kubismus/Futurismus/Kinetismus" im Wiener Belvedere. Es handelte sich um Gemälde der Prager Nationalgalerie "Umarmung" von Otto Gutfreund (1913/14) und "Tänzerin" von Vincenc Benes (1912) sowie das aus der Mährischen Galerie in Brno (Brünn) stammenden Gemälde "Zwei Frauen" von Emil Filla (1913). Später wurden diese an Tschechien zurückgegeben.

apa.at

Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare abgegeben.

Mehr zum Thema

<< Seite 1 >>

Medizin heute

Aktuelle Printausgaben